Die Stadt Speyer steht für die Werte Offenheit, Vielfalt und Gleichheit. Im Zusammenhang mit dem Beitrag zur Aktion #WeRemember wurden jedoch zahlreiche Kommentare veröffentlicht, die volksverhetzende und antisemitische Inhalte enthielten. Leider handelt es sich hierbei nicht um einen Einzelfall.
Die Stadt Speyer misst der freien Meinungsäußerung einen hohen Stellenwert bei. Diese findet jedoch dort ihre Grenzen, wo Hass, Hetze oder strafrechtlich relevante Inhalte verbreitet werden. Entsprechende Beiträge können und dürfen nicht toleriert werden. Vor diesem Hintergrund wurde die Kommentarfunktion unter dem genannten Beitrag eingeschränkt. Für zukünftige Beiträge behält sich die Stadt Speyer vor, in vergleichbaren Fällen entsprechend zu verfahren.
Ein respektvoller Umgang miteinander ist sowohl im öffentlichen als auch im digitalen Raum von zentraler Bedeutung und bildet eine wesentliche Grundlage der Demokratie. Insbesondere über digitale Medien verbreiten sich Hass und Hetze in kurzer Zeit. Dabei berufen sich angreifende Personen häufig auf das Recht der freien Meinungsäußerung. Meinungsfreiheit rechtfertigt jedoch weder Beleidigungen, Herabwürdigungen noch Gewaltandrohungen. Es ist von zentraler Bedeutung, dass auch im digitalen Raum niemand Angst vor Gewalt haben muss.
Vorurteile gegenüber bestimmten Gruppen können sich im Netz besonders schnell verbreiten, insbesondere durch das Teilen oder "Liken" entsprechender Kommentare. Eine solche Dynamik trägt zur Verrohung des gesellschaftlichen Klimas bei und kann reale Gewalt begünstigen. Beleidigungen, Herabwürdigungen oder Gewaltandrohungen gegenüber Personen aufgrund ihrer Zugehörigkeit zu bestimmten Gruppen stellen sogenannte Hate Speech dar. Diese verletzt Persönlichkeitsrechte und wirkt sich negativ auf den gesellschaftlichen Umgang insgesamt aus.
Die Stadt Speyer stellt klar, dass Meinungsfreiheit nicht die Verbreitung von Hass legitimiert. Einer zunehmenden Präsenz von Hasskommentaren, die den Eindruck gesellschaftlicher Akzeptanz erwecken und das Risiko realer Gewalt erhöhen kann, tritt die Stadt Speyer entschieden entgegen und verurteilt jede Form von Hass und Hetze.
Die Stadtverwaltung weist zugleich darauf hin, dass eine dauerhafte Moderation rund um die Uhr von Kommentaren auf sozialen Netzwerken nicht realisierbar ist. Trotz intensiver Prüfung können einzelne Beiträge zeitweise sichtbar sein, bevor sie überprüft und gegebenenfalls entfernt werden.
Darüber hinaus spricht sich die Stadt Speyer für klare rechtliche Rahmenbedingungen auf Grundlage der Verfassung aus, die auch von großen digitalen Plattformen und Konzernen verbindlich einzuhalten sind. Aus Sicht der Stadt ist hierfür eine europäische Regelung erforderlich.
Medieninformation der Stadt Speyer vom 3. Februar 2026
