Datenschutzerklärung


  • I. Geltungsbereich

    Diese Datenschutzerklärung gilt für die Internet-Angebote www.speyer.de, www.jufö.de und www.vhs-speyer.de sowie die dort angebotenen eigenen Inhalte. Für Inhalte anderer Anbieter, auf die z.B. über Links verwiesen wird, gelten die dortigen Bestimmungen. Insbesondere sind diese gemäß § 7 Abs. 1 Telemediengesetz (TMG) für eigene Inhalte verantwortlich. Das Internet-Angebot von www.speyer.de wird von unserem technischen Dienstleister, Firma Chamaeleon AG, 56410 Montabaur, die Internet-Angebote von www.jufö.de und www.vhs-speyer.de werden von unserem technischen Dienstleister, Firma Item KG, 49716 Meppen, vorgehalten. Die jeweils dortige Verarbeitung von Nutzungsdaten erfolgt in unserem Auftrag und nach unseren Vorgaben.

  • II. Name und Anschrift des Verantwortlichen

    Der Verantwortliche im Sinne der Datenschutz-Grundverordnung und anderer nationaler Datenschutzgesetze der Mitgliedsstaaten sowie sonstiger datenschutzrechtlicher Bestimmungen ist die:

    Stadtverwaltung Speyer
    vertreten durch die Oberbürgermeisterin
    Maximilianstraße 100
    67346 Speyer
    Deutschland
    Tel.: 06232 / 14 - 0
    Telefax: 06232 / 14 - 2458
    E-Mail:
    poststelle@stadt-speyer.de

  • III. Name und Anschrift des Datenschutzbeauftragten

    Der Datenschutzbeauftragte des Verantwortlichen ist:

    Stadtverwaltung Speyer
    Behördliche/r Datenschutzbeauftragte/r der Stadtverwaltung Speyer
    Maximilianstraße 100
    67346 Speyer
    Telefon: 06232 / 14 - 0
    E-Mail:
    datenschutz@stadt-speyer.de

  • IV. Allgemeines zur Datenverarbeitung

    1. Umfang der Verarbeitung personenbezogener Daten

    Wir verarbeiten personenbezogene Daten unserer Nutzer grundsätzlich nur, soweit dies zur Bereitstellung einer funktionsfähigen Website sowie unserer Inhalte und Leistungen erforderlich ist. Die Verarbeitung personenbezogener Daten unserer Nutzer erfolgt regelmäßig nur nach Einwilligung des Nutzers. Eine Ausnahme gilt in solchen Fällen, in denen eine vorherige Einholung einer Einwilligung aus tatsächlichen Gründen nicht möglich ist und die Verarbeitung der Daten durch gesetzliche Vorschriften gestattet ist.

    2. Rechtsgrundlage für die Verarbeitung personenbezogener Daten

    Soweit wir für Verarbeitungsvorgänge personenbezogener Daten eine Einwilligung der betroffenen Person einholen, dient Art. 6 Abs. 1 lit. a EU-Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) als Rechtsgrundlage.
    Bei der Verarbeitung von personenbezogenen Daten, die zur Erfüllung eines Vertrages, dessen Vertragspartei die betroffene Person ist, erforderlich ist, dient Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO als Rechtsgrundlage. Dies gilt auch für Verarbeitungsvorgänge, die zur Durchführung vorvertraglicher Maßnahmen erforderlich sind.
    Soweit eine Verarbeitung personenbezogener Daten zur Erfüllung einer rechtlichen Verpflichtung erforderlich ist, der die Stadt Speyer unterliegt, dient Art. 6 Abs. 1 lit. c DSGVO als Rechtsgrundlage.
    Für den Fall, dass lebenswichtige Interessen der betroffenen Person oder einer anderen natürlichen Person eine Verarbeitung personenbezogener Daten erforderlich machen, dient Art. 6 Abs. 1 lit. d DSGVO als Rechtsgrundlage.
    Ist die Verarbeitung für die Wahrnehmung einer Aufgabe erforderlich, die im öffentlichen Interesse liegt oder in Ausübung öffentlicher Gewalt erfolgt, die der Stadt Speyer übertragen wurde, so dient Art. 6 Abs. 1 lit. e DSGVO als Rechtsgrundlage für die Verarbeitung.

    3. Datenlöschung und Speicherdauer

    Die personenbezogenen Daten der betroffenen Person werden gelöscht oder gesperrt, sobald der Zweck der Speicherung entfällt. Eine Speicherung kann darüber hinaus erfolgen, wenn dies durch den europäischen oder nationalen Gesetzgeber in unionsrechtlichen Verordnungen, Gesetzen oder sonstigen Vorschriften, denen der Verantwortliche unterliegt, vorgesehen wurde. Eine Sperrung oder Löschung der Daten erfolgt auch dann, wenn eine durch die genannten Normen vorgeschriebene Speicherfrist abläuft, es sei denn, dass eine Erforderlichkeit zur weiteren Speicherung der Daten für einen Vertragsabschluss oder eine Vertragserfüllung besteht.

  • V. Bereitstellung der Website und Erstellung von Logfiles

    1. Beschreibung und Umfang der Datenverarbeitung

    Bei jedem Aufruf unserer Internetseite erfasst unser Provider automatisiert Informationen vom Computersystem des aufrufenden Rechners. Folgende Daten werden hierbei erhoben:

    • Name der abgerufenen Datei bzw. Angebotsseite (URL)
    • Datum und Uhrzeit der Anforderung
    • übermittelte Datenmenge
    • Browsertyp/ Browserversion
    • verwendetes Betriebssystem
    • Referrer URL
    • Zugriffsstatus (übermittelt, nicht gefunden etc.)

    Diese Daten werden nur statistisch sowie zur Optimierung des Internetangebotes ausgewertet und anschließend gelöscht. Es werden keine Nutzerprofile erstellt und die gespeicherten Daten werden nicht mit anderen Datenquellen zusammengeführt.

    2. Rechtsgrundlage für die Datenverarbeitung

    Rechtsgrundlage für die vorübergehende Speicherung der Daten ist Art. 6 Abs. 1 lit. e DSGVO i.V.m. § 3 Landesdatenschutzgesetz.

    3. Zweck der Datenverarbeitung

    Diese Informationen sind technisch notwendig, um von Ihnen angeforderte Inhalte von Webseiten korrekt auszuliefern und fallen bei Nutzung des Internets zwingend an. Sie werden insbesondere zu folgenden Zwecken verarbeitet:

    • Sicherstellung eines problemlosen Verbindungsaufbaus der Website,
    • Sicherstellung einer reibungslosen Nutzung unserer Website,
    • Auswertung der Systemsicherheit und -stabilität sowie

    zu weiteren administrativen Zwecken.

    Anonyme Informationen dieser Art werden von uns ggfs. statistisch ausgewertet, um unseren Internetauftritt und die dahinterstehende Technik zu optimieren.

    4. Dauer der Speicherung

    Die Daten werden gelöscht, sobald sie für die Erreichung des Zweckes ihrer Erhebung nicht mehr erforderlich sind. Im Falle der Erfassung der Daten zur Bereitstellung der Website ist dies der Fall, wenn die jeweilige Sitzung beendet ist.

    5. Widerspruchs- und Beseitigungsmöglichkeit

    Die Erfassung der Daten zur Bereitstellung der Website und die Speicherung der Daten in Logfiles ist für den Betrieb der Internetseite zwingend erforderlich. Es besteht folglich seitens des Nutzers keine Widerspruchsmöglichkeit.

  • VI. Verwendung von Cookies

    a) Beschreibung und Umfang der Datenverarbeitung

    Unsere Webseite verwendet Cookies. Bei Cookies handelt es sich um Textdateien, die im Internetbrowser bzw. vom Internetbrowser auf dem Computersystem des Nutzers gespeichert werden. Ruft ein Nutzer eine Website auf, so kann ein Cookie auf dem Betriebssystem des Nutzers gespeichert werden. Dieser Cookie enthält eine charakteristische Zeichenfolge, die eine eindeutige Identifizierung des Browsers beim erneuten Aufrufen der Website ermöglicht.

    Wir setzen Cookies ein, um unsere Website nutzerfreundlicher zu gestalten. Einige Elemente unserer Internetseite erfordern es, dass der aufrufende Browser auch nach einem Seitenwechsel identifiziert werden kann.

    Für die Dauer Ihres Webseitenbesuchs wird ein Session-Cookie erstellt. Dieser wird nach Ende Ihres Besuchs automatisch gelöscht. Die Funktion des Cookies ist, Sie für die Dauer einer Session eindeutig identifizieren zu können. Dies wird zum Beispiel für die Warenkorb-Funktion benötigt.

    Auf www.speyer.de werden verschiedene Drittanwendungen eingebunden. Die Erfassung und Verarbeitung von persönlichen Daten liegt bei diesen Anwendungen in der Verantwortung der Drittanbieter.

    b) Rechtsgrundlage für die Datenverarbeitung

    Die Rechtsgrundlage für die Verarbeitung personenbezogener Daten unter Verwendung technisch notweniger Cookies ist Art. 6 Abs. 1 lit. e DSGVO i.V.m. § 3 Landesdatenschutzgesetz.

    c) Zweck der Datenverarbeitung

    Der Zweck der Verwendung technisch notwendiger Cookies ist, die Nutzung von Websites für die Nutzer zu vereinfachen. Einige Funktionen unserer Internetseite können ohne den Einsatz von Cookies nicht angeboten werden. Für diese ist es erforderlich, dass der Browser auch nach einem Seitenwechsel wiedererkannt wird.

    Die durch technisch notwendige Cookies erhobenen Nutzerdaten werden nicht zur Erstellung von Nutzerprofilen verwendet.

    d) Dauer der Speicherung, Widerspruchs- und Beseitigungsmöglichkeit

    Cookies werden auf dem Rechner des Nutzers gespeichert und von diesem an unserer Seite übermittelt. Daher haben Sie als Nutzer auch die volle Kontrolle über die Verwendung von Cookies. Durch eine Änderung der Einstellungen in Ihrem Internetbrowser können Sie die Übertragung von Cookies deaktivieren oder einschränken. Bereits gespeicherte Cookies können jederzeit gelöscht werden. Dies kann auch automatisiert erfolgen. Werden Cookies für unsere Website deaktiviert, können möglicherweise nicht mehr alle Funktionen der Website vollumfänglich genutzt werden.

  • VII. Newsletter

    1. Beschreibung und Umfang der Datenverarbeitung

    Auf unserer Internetseite besteht die Möglichkeit verschiedene kostenfreie Newsletter zu abonnieren. Dabei werden bei der Anmeldung zum Newsletter die Daten aus der Eingabemaske an folgende Dienstleister übermittelt:

    1)   rapidmail GmbH (Wirtschaftsförderung, Tourist-Information, Hauptverwaltung)
    2)   maileon, XQueue GmbH (Jugendförderung)
    3)   mailchimp (Musikschule)

    Folgende Daten werden bei der Anmeldung erhoben:

    1)   Rapidmail
    E-Mail-Adresse (Pflichtfeld), Vorname (optional), Nachname (optional), Unternehmen (optional)

    2)   Maileon, XQueue GmbH
    E-Mail-Adresse (Pflichtfeld), Vorname (optional), Nachname (optional)

    3)   Mailchimp
    E-Mail-Adresse (Pflichtfeld), Vorname (optional), Nachname (optional)

    Für die Verarbeitung der Daten wird im Rahmen des Anmeldevorgangs Ihre Einwilligung eingeholt und auf diese Datenschutzerklärung verwiesen.

    Es erfolgt im Zusammenhang mit der Datenverarbeitung für den Versand von Newslettern keine Weitergabe der Daten an Dritte. Die Daten werden ausschließlich für den Versand des Newsletters verwendet.

    2. Rechtsgrundlage für die Datenverarbeitung

    Rechtsgrundlage für die Verarbeitung der Daten nach Anmeldung zum Newsletters durch den Nutzer ist bei Vorliegen einer Einwilligung des Nutzers Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO.

    3. Zweck der Datenverarbeitung

    Die Erhebung der E-Mail-Adresse des Nutzers dient dazu, den Newsletter zuzustellen.

    Die Erhebung sonstiger personenbezogener Daten im Rahmen des Anmeldevorgangs dient dazu, einen Missbrauch der Dienste oder der verwendeten E-Mail-Adresse zu verhindern.

    4. Dauer der Speicherung

    Die Daten werden gelöscht, sobald sie für die Erreichung des Zweckes ihrer Erhebung nicht mehr erforderlich sind. Die E-Mail-Adresse des Nutzers wird demnach solange gespeichert, wie das Abonnement des Newsletters aktiv ist.

    5. Widerspruchs- und Beseitigungsmöglichkeit

    Das Abonnement des Newsletters kann durch den betroffenen Nutzer jederzeit gekündigt werden. Zu diesem Zweck findet sich in jedem Newsletter ein entsprechender Link.

  • VIII. E-Mail-Kontakt

    1. Beschreibung und Umfang der Datenverarbeitung

    Erfolgt die Kontaktaufnahme über eine städtische E-Mail-Adresse, werden die mit der E-Mail übermittelten personenbezogenen Daten des Nutzers gespeichert.

    Es erfolgt in diesem Zusammenhang keine Weitergabe der Daten an Dritte. Die Daten werden ausschließlich für die Verarbeitung der Konversation verwendet.

    2. Rechtsgrundlage für die Datenverarbeitung

    Rechtsgrundlage für die Verarbeitung der Daten, die im Zuge einer Übersendung einer E-Mail übermittelt werden, ist Art. 6 Abs. 1 lit. e DSGVO i.V.m. § 3 Landesdatenschutzgesetz.

    3. Zweck der Datenverarbeitung

    Die Verarbeitung der personenbezogenen Daten aus der E-Mail dient uns allein zur Bearbeitung der Kontaktaufnahme.

    4. Dauer der Speicherung

    Die Daten werden gelöscht, sobald sie für die Erreichung des Zweckes ihrer Erhebung nicht mehr erforderlich sind. Für die personenbezogenen Daten, die per E-Mail übersandt wurden, ist dies dann der Fall, wenn die jeweilige Konversation mit dem Nutzer beendet ist. Beendet ist die Konversation dann, wenn sich aus den Umständen entnehmen lässt, dass der betroffene Sachverhalt abschließend geklärt ist.

    5. Widerspruchs- und Beseitigungsmöglichkeit

    Der Nutzer hat jederzeit die Möglichkeit, seine Einwilligung zur Verarbeitung der personenbezogenen Daten zu widerrufen. Nimmt der Nutzer per E-Mail Kontakt mit uns auf, so kann er der Speicherung seiner personenbezogenen Daten jederzeit widersprechen. In einem solchen Fall kann die Konversation nicht fortgeführt werden.

    Alle personenbezogenen Daten, die im Zuge der Kontaktaufnahme gespeichert wurden, werden in diesem Fall gelöscht.

  • IX. Online-Terminvergabe

    1. Umfang der Verarbeitung personenbezogener Daten

    Als Service bieten wir auf unserer Internetseite bei verschiedenen Stellen eine Terminvereinbarung an. Dazu verarbeiten wir folgende Daten: E-Mail-Adresse, Vor- und Nachname, Anrede, Geburtsdatum, Adresse.

    2. Rechtsgrundlage für die Verarbeitung personenbezogener Daten

    Rechtsgrundlage für die Verarbeitung der Daten ist bei Vorliegen einer Einwilligung des Nutzers Art. 6 Abs. 1 Buchstabe a DSGVO.

     3. Zweck der Datenverarbeitung

    Ihre Kontaktformulardaten, einschließlich der Anfrage selbst, verwenden wir nur zur Beantwortung Ihrer Anfragen, mithin der Kommunikation mit Ihnen und für die Vereinbarung von Terminen.

    4. Dauer der Speicherung

    Die Daten werden gelöscht, sobald sie für die Bearbeitung und Abwicklung der Anfrage nicht mehr erforderlich sind oder bis Sie ihre Einwilligung widerrufen haben.

    5. Widerspruchs- und Beseitigungsmöglichkeit

    Der Nutzer hat jederzeit die Möglichkeit, seine Einwilligung zur Verarbeitung der personenbezogenen Daten zu widerrufen.

    Der Widerspruch kann formfrei unter Angabe des Namens erfolgen und sollte an die Stelle gerichtet werden, welche die Auskunft verlangt hat. Alle personenbezogenen Daten, die im Zuge der Kontaktaufnahme gespeichert wurden, werden in diesem Fall gelöscht.

  • X. E-Commerce

    1. Umfang der Verarbeitung personenbezogener Daten

    Auf unserer Internetseite bietet die Tourist-Information einen Online-Shop zur Bestellung von Waren an.
    Dienstleister für die Stadtverwaltung Speyer ist die Firma INFO Networking GmbH, Mombacher Straße 93, 5512 Mainz.

    2. Rechtsgrundlage für die Verarbeitung personenbezogener Daten

    Rechtsgrundlage für die Verarbeitung der Daten ist Art. 6 Abs. 1 Buchstabe b DS-GVO.

    3. Zweck der Datenverarbeitung

    Die Verarbeitung der personenbezogenen Daten ist für die Abwicklung des Kaufvertrages erforderlich.

    4. Dauer der Speicherung

    Ihre Daten werden nach Erhebung so lange gespeichert, wie dies unter Beachtung der gesetzlichen Aufbewahrungsfristen (u.a. nach Handels- und Steuerrecht) und Ablauf der gesetzlichen Gewährleistungsfristen erforderlich ist.

    5. Widerspruchs- und Beseitigungsmöglichkeit

    Sind die Daten zur Erfüllung eines Vertrages oder zur Durchführung vorvertraglicher Maßnahmen erforderlich, ist eine vorzeitige Löschung der Daten nur möglich, soweit nicht vertragliche oder gesetzliche Verpflichtungen einer Löschung entgegenstehen.

  • XI. Weitergabe an Dienstleister

    Eine Weitergabe Ihrer personenbezogenen Daten an Dritte kann unter den folgenden Umständen stattfinden:

    • im Falle einer Beauftragung eines weiteren Dienstleisters / Lieferanten zur Erfüllung der vertraglichen Pflichten (u.a. Bestellung im Online-Shop der Tourist-Information, Buchung von Gästeführungen)
    • Beauftragung von Unterstützungsleistungen, bei denen ein Zugriff auf Ihre personenbezogenen Daten notwendig ist oder zumindest nicht vollkommen ausgeschlossen werden kann. Hierzu gehören z.B. EDV-Unterstützungsleistungen.
  • XII. Web-Analyse durch Matomo

    1. Umfang der Verarbeitung personenbezogener Daten

    Wir nutzen auf unserer Webseite das Open-Source-Software-Tool Matomo zur Analyse des Surfverhaltens unserer Nutzer. Mit Matomo werden keine Daten an Server übermittelt, die außerhalb der Kontrolle der Stadtverwaltung Speyer liegen. Ohne Ihre Zustimmung erhebt Matomo keine Sitzungsdaten.

    Matomo verwendet Cookies. Diese Textdateien werden auf Ihrem Computer gespeichert und machen es uns möglich, die Benutzung unserer Webseite zu analysieren. Dazu werden die durch den Cookie gewonnenen Informationen über die Nutzung an den Server der Webseite übertragen und gespeichert, damit das Nutzungsverhalten ausgewertet werden kann. Ihre IP-Adresse ist für uns eine anonyme Kennung; wir haben keine technische Möglichkeit, Sie damit als angemeldeten Nutzer zu identifizieren. Sie bleiben als Nutzer anonym.

    Wir verstehen diese Analyse als Bestandteil unseres Internet-Services. Wir möchten damit die Webseite weiter verbessern und noch mehr an die Bedürfnisse der Nutzerinnen und Nutzer anpassen.

    Stimmen Sie der Web-Analyse mittels Matomo zu, werden folgende Daten beim Aufrufen von Einzelseiten unserer Webseite erhoben:

    (1) 2 Bytes der IP-Adresse des aufrufenden Systems des Nutzers
    (2) Die aufgerufene Webseite
    (3) Die Webseite, von der der Nutzer auf die aufgerufene Webseite gelangt ist (Referrer)
    (4) Die Unterseiten, die von der aufgerufenen Webseite aus aufgerufen werden
    (5) Die Verweildauer auf der Webseite
    (6) Die Häufigkeit des Aufrufs der Webseite

    Die Software läuft in der selben Server-Umgebung wie unsere Website. Eine Speicherung der personenbezogenen Daten der Nutzer findet nur dort statt. Eine Weitergabe der Daten an Dritte erfolgt nicht.

    2. Rechtsgrundlage für die Verarbeitung personenbezogener Daten

    Rechtsgrundlage für die Verarbeitung der personenbezogenen Daten der Nutzer ist Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO.

    3. Zweck der Datenverarbeitung

    Wir sind durch die Auswertung der gewonnen Daten in der Lage, Informationen über die Nutzung der einzelnen Komponenten unserer Webseite zusammenzustellen. Dies hilft uns dabei, unsere Webseite und deren Nutzerfreundlichkeit stetig zu verbessern.

    4. Dauer der Speicherung

    Die Daten werden gelöscht, sobald sie für unsere Aufzeichnungszwecke nicht mehr benötigt werden. Die erzeugten Statistiken und zugrundeliegenden Daten werden nicht gelöscht.

    5. Widerspruchs- und Beseitigungsmöglichkeit

    Cookies werden auf dem Rechner des Nutzers gespeichert und von diesem an unserer Seite übermittelt. Daher haben Sie als Nutzer auch die volle Kontrolle über die Verwendung von Cookies. Durch eine Änderung der Einstellungen in Ihrem Internetbrowser können Sie die Übertragung von Cookies deaktivieren oder einschränken. Bereits gespeicherte Cookies können jederzeit gelöscht werden. Dies kann auch automatisiert erfolgen. Werden Cookies für unsere Webseite deaktiviert, können möglicherweise nicht mehr alle Funktionen der Webseite vollumfänglich genutzt werden.

    Auf Ihr Berichtigung-, Löschungs- und Widerspruchsrecht nach Art. 16, 17 und 21 DSGVO wird hingewiesen; näheres dazu in Kapitel XXIII.

  • XIII. Social Media-Kanäle

    Auf der Webseite bestehen Links zu Social Media-Kanälen von Facebook, Instagram, YouTube, Slideshare und Flickr. Aus Datenschutzgründen sind die Schaltflächen dieser Social Media-Dienste zunächst deaktiviert. Die Felder werden erst aktiv, wenn Sie sie einmal anklicken und stellen dann eine Verbindung mit dem Sozialen Netzwerk her. Mit einem zweiten Klick wird eine Empfehlung über das Netzwerk abgegeben.

    Die Stadt Speyer hat keinen Einfluss auf die Nutzungsbedingungen dieser sozialen Netzwerke. Sie macht ausdrücklich darauf aufmerksam, dass ihre Betreiber Daten außerhalb Deutschlands dauerhaft speichern und für geschäftliche Zwecke nutzen. Die Stadt Speyer übernimmt keine Haftung für das Verhalten der Betreiber der sozialen Netzwerke.

  • XIV. Google Maps

    Diese Seite nutzt den Kartendienst Google Maps. Anbieter ist die Google Ireland Limited („Google“), Gordon House, Barrow Street, Dublin 4, Irland.

    Zur Nutzung der Funktionen von Google Maps ist es notwendig, Ihre IP Adresse zu speichern. Diese Informationen werden in der Regel an einen Server von Google in den USA übertragen und dort gespeichert. Die Stadtverwaltung Speyer als Anbieter dieser Seite hat keinen Einfluss auf diese Datenübertragung.

    Die Nutzung von Google Maps erfolgt im Interesse einer ansprechenden Darstellung unserer Online-Angebote und an einer leichten Auffindbarkeit der von uns auf der Website angegebenen Orte. Rechtsgrundlage hierfür ist Art. 6 Abs. 1 Buchst. e DSGVO.

    Mehr Informationen zum Umgang mit Nutzerdaten finden Sie in der Datenschutzerklärung von Google: https://policies.google.com/privacy?hl=de

  • XV. rlpdirekt

    Unser Bürgerservice-System ist an das Dachsystem rlpDirekt angeschlossen, eine überörtliche Bürgerplattform in Rheinland-Pfalz. Verantwortlich für dieses System ist die Firma KommWis GmbH, Hindenburgplatz 3, 55118 Mainz, eine gemeinsame Tochtergesellschaft der kommunalen Spitzenverbände in Rheinland-Pfalz. Über rlpDirekt wird innerhalb des Bereichs “Bürgerservice“ unser Formularservice, unser Online-Anfragesystem, unser Behördenwegweiser und unser Schadensmelder betrieben. Bei der Nutzung dieser Services werden folgende Daten anonym erhoben:   

    • serverbezogene Informationen
    • Typ des clientseitig verwendeten Webbrowsers und Betriebssystems
    • Angaben über den genutzten Serverdienst
    • Protokollversion
    • Name der abgerufenen Datei bzw. Angebotsseite
    • Datum und Uhrzeit
    • übertragene Datenmengen
    • Statusangaben

     Die für den Zugriff notwendige IP-Adresse wird nicht protokolliert.

     Weitere Informationen finden Sie in der Datenschutzerklärung von rlpDirekt.

  • XVI. Online-Traukalender (Standesamt)

    1.        Umfang der Verarbeitung personenbezogener Daten

    Folgende Daten werden zur Online-Reservierung eines Trautermins verarbeitet:

    • persönliche Kontaktdaten (Anrede, Vorname, Name, Straße, PLZ, Ort, Telefonnummer, E-Mailadresse)
    • Weitere Informationen (Familienstand, Staatsangehörigkeit, Geburtsland, Anzahl der Vorehen, Anzahl der Kinder)

    Dienstleister für die Stadtverwaltung Speyer ist die Firma it.x Informationssysteme GmbH, Line-Eid-Str. 1, 78467 Konstanz.

    2.        Rechtsgrundlage für die Verarbeitung personenbezogener Daten

    Rechtsgrundlage für die Verarbeitung der Daten ist Art. 6 Abs. 1 Buchstabe e DS-GVO i.V.m. § 3 LDSG.

    3.        Zweck der Datenverarbeitung

    Die Verarbeitung der personenbezogenen Daten ist für die Reservierung des Trautermins erforderlich.

    4.        Dauer der Speicherung

    Die gespeicherten Daten werden 30 Tage nach Durchführung des Trautermins gelöscht.

    5.        Widerspruchs- und Beseitigungsmöglichkeit

    Der Nutzer hat jederzeit die Möglichkeit, der Nutzung seiner personenbezogenen Daten zu widersprechen. In einem solchen Fall kann die Reservierung eines Trautermins nicht fortgeführt werden.

    Alle personenbezogenen Daten, die im Zuge der Reservierung gespeichert wurden, werden in diesem Fall gelöscht.

  • XVII. Online-Fundbüro (Bürgerservice)

    1.        Umfang der Verarbeitung personenbezogener Daten

    Bei Ihrer Anfrage beim Online-Fundbüro über das Kontaktformular werden die folgenden Daten von uns gespeichert, um Ihre Fragen zu beantworten:

    Name, Adresse, Geburtsdatum, Telefonnummer, Emailadresse, Geschlecht, sowie Daten zum Eigentum an dem jeweiligen Fundgegenstand.

    Dienstleister für das Online-Fundbüro ist die Firma HSH Soft.- und Hardware Vertriebs GmbH, NL GS-Computerservice, Königsberger Straße 20, 37269 Eschwege.

    2.        Rechtsgrundlage für die Verarbeitung personenbezogener Daten

    Rechtsgrundlage für die Verarbeitung der Daten ist Art. 6 Abs. 1 Buchstabe e DS-GVO i.V.m. §§ 958 bis 984 Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) und der Landesverordnung über die Bekanntmachung von Funden und unanbringbaren Sachen.

    3.        Zweck der Datenverarbeitung

    Zweck der Datenverarbeitung ist die Verwaltung der Fundgegenstände, die in der Gemarkung Speyer gefunden werden.

    4.        Dauer der Speicherung

    Die Löschung der Daten erfolgt sobald feststeht, dass ihre Speicherung nicht mehr erforderlich ist, da der Zweck erfüllt ist.

    5.        Widerspruchs- und Beseitigungsmöglichkeit

    Der Nutzer hat jederzeit die Möglichkeit, der Nutzung seiner personenbezogenen Daten zu widersprechen. In einem solchen Fall kann die Online-Suche nach Fundgegenständen nicht fortgeführt werden.

    Alle personenbezogenen Daten, die im Zuge der Suche gespeichert wurden, werden in diesem Fall gelöscht.

  • XVIII. Deskline3.0 (Tourist-Information)

    1.        Umfang der Verarbeitung personenbezogener Daten

    Bei Ihrer Kontaktaufnahme bzgl. der Bearbeitung von Zimmeranfragen und Anfragen nach Ferienwohnungen über das Kontaktformular werden die folgenden Daten von uns gespeichert, um Ihre Anfrage zu beantworten:

    Vorname, Nachname, Adresse, E-Mail-Adresse, Telefonnummer (optional)

    Dienstleister ist die Firma feratel media technologies AG, Maria-Theresien-Straße 8, 6020 Innsbruck, Österreich.

    2.        Rechtsgrundlage für die Verarbeitung personenbezogener Daten

    Rechtsgrundlage für die Verarbeitung der Daten ist Art. 6 Abs. 1 Buchstabe b DS-GVO.

    3.        Zweck der Datenverarbeitung

    Zweck der Datenverarbeitung ist die Bearbeitung von Zimmeranfragen und Anfragen nach Ferienwohnungen.

    4.        Dauer der Speicherung

    Die gespeicherten Daten erfolgter Buchungen werden 10 Jahre aufbewahrt. Alle anderen Daten werden nach 60 Monaten gelöscht, Gastadressen werden nach 48 Monaten anonymisiert.

    5.        Widerspruchs- und Beseitigungsmöglichkeit

    Der Nutzer hat jederzeit die Möglichkeit, der Nutzung seiner personenbezogenen Daten zu widersprechen. In einem solchen Fall kann ggf. die Bearbeitung von Zimmeranfragen und Anfragen nach Ferienwohnungen nicht fortgeführt werden.

  • XIX. InfoNetworking (Tourist-Information)

    1.        Umfang der Verarbeitung personenbezogener Daten

    a)        Für die Bearbeitung von Gästeanfragen (Prospekte) werden folgende Daten erhoben:
    Vorname, Nachname, Adresse, E-Mail-Adresse (optional, wenn E-Mail-Versand erwünscht)

    b)        Für die Bearbeitung von Gruppen-Führungsanfragen
    Vorname, Nachname, Adresse, Telefonnummer, Mobilfunknummer, E-Mail-Adresse

    c)        Für die Bearbeitung von öffentlichen Führungsanfragen
    Vorname, Nachname, Adresse, Telefonnummer, Mobilfunknummer, E-Mail-Adresse

    Dienstleister für die Stadtverwaltung Speyer ist die Firma INFO Networking GmbH, Mombacher Straße 93, 5512 Mainz.

    2.        Rechtsgrundlage für die Verarbeitung personenbezogener Daten

    Rechtsgrundlage für die Verarbeitung der Daten ist Art. 6 Abs. 1 Buchstabe b DS-GVO.

    3.        Zweck der Datenverarbeitung

    Zweck der Datenverarbeitung ist die Bearbeitung von Gäste- und Führungsanfragen.

    4.        Dauer der Speicherung

    In sämtlichen Fällen erfolgt eine Anonymisierung der Kundendaten und Daten der Teilnehmer bei öffentlichen Stadtführungen nach 42 Tagen.

    5.        Widerspruchs- und Beseitigungsmöglichkeit

    Der Nutzer hat jederzeit die Möglichkeit, der Nutzung seiner personenbezogenen Daten zu widersprechen. In einem solchen Fall kann ggf. die Bearbeitung von Anfragen, Reservierungen nicht fortgeführt werden.

  • XX. Reservix (Tourist-Information)

    1.        Umfang der Verarbeitung personenbezogener Daten

    Für die Bearbeitung von Ticketreservierungen werden folgende Daten erhoben:
    Vorname, Nachname, Adresse, Telefonnummer, Mobilfunknummer (optional), E-Mail-Adresse (optional).

    Dienstleister für die Stadtverwaltung Speyer ist die Firma Reservix GmbH, Humboldtstraße 2, 79098 Freiburg im Breisgau.

    2.        Rechtsgrundlage für die Verarbeitung personenbezogener Daten

    Rechtsgrundlage für die Verarbeitung der Daten ist Art. 6 Abs. 1 Buchstabe b DS-GVO.

    3.        Zweck der Datenverarbeitung

    Zweck der Datenverarbeitung ist die Bearbeitung von Ticketreservierungen.

    4.        Dauer der Speicherung

    Die Daten werden nach den gesetzlichen Aufbewahrungspflichten (10 Jahre) gelöscht.

    5.        Widerspruchs- und Beseitigungsmöglichkeit

    Der Nutzer hat jederzeit die Möglichkeit, der Nutzung seiner personenbezogenen Daten zu widersprechen. In einem solchen Fall kann ggf. die Bearbeitung von Ticketreservierungen nicht fortgeführt werden.

  • XXI. Musikschulmanager

    1.        Umfang der Verarbeitung personenbezogener Daten

    Bei der Anmeldung von Schülern zum Musikunterricht erhebt die Stadt Speyer folgende personenbezogene Daten, die zum Zweck der Programmdurchführung notwendig sind:

    Name, Anschrift, Geburtsdatum, Geschlecht, Kundennummer, Telefonnummer, E-Mail-Adresse, Bankdaten sowie bei der Gewährung von Ermäßigungen Angaben zum Einkommen.

    Dienstleister für die Stadtverwaltung Speyer ist die Firma Computersysteme Otter, Haibacher Straße 119, 63768 Hösbach.

    2.        Rechtsgrundlage für die Verarbeitung personenbezogener Daten

    Rechtsgrundlage für die Verarbeitung der Daten ist Art. 6 Abs. 1 Buchstabe b DS-GVO.

    3.        Zweck der Datenverarbeitung

    Die Verarbeitung personenbezogener Daten erfolgt zur Durchführung vertraglicher Maßnahmen (Anmeldungen zu regulärem Unterricht, Kursen und Workshops etc.).

    4.        Dauer der Speicherung

    Die Daten der Musikschule werden über einen Zeitraum von 10 Jahren gespeichert.

    5.        Widerspruchs- und Beseitigungsmöglichkeit

    Der Nutzer hat jederzeit die Möglichkeit, der Nutzung seiner personenbezogenen Daten zu widersprechen. In einem solchen Fall kann ggf. die Anmeldung bzw. Durchführung von Musikunterricht nicht fortgeführt werden.

  • XXII. Freinet-Online (Speyerer Freiwilligenagentur)

    1. Umfang der Verarbeitung personenbezogener Daten

    Es werden folgende personenbezogenen Daten erhoben und verarbeitet: Name, Anschrift, Email-Adresse, Telefonnummer, Geburtsdatum.

    Dienstleister für die Stadtverwaltung Speyer ist das Datenbanksystem FreiNet-Online, welches durch die Firma FreiNet-Online, Burkhardtstraße 24, 64342 Seeheim-Jugenheim betrieben wird.

    2. Rechtsgrundlage für die Verarbeitung personenbezogener Daten

    Rechtsgrundlage für die Verarbeitung der Daten ist Art. 6 Abs. 1 Buchstabe a DS-GVO.

    3. Zweck der Datenverarbeitung

    Die von Ihnen bei der Anmeldung zum Freiwilligenpool  eingegebenen personenbezogenen Daten werden gespeichert und genutzt, um Ihren ehrenamtlichen Einsatz während der Corona-Pandemie zu organisieren.

    4. Dauer der Speicherung

    Die Anmeldedaten zum Freiwilligenpool werden nach dem Ende der Corona-Pandemie unverzüglich gelöscht

    5. Widerspruchs- und Beseitigungsmöglichkeit

    Sie haben jederzeit die Möglichkeit, der Nutzung Ihrer personenbezogenen Daten zu widersprechen. In diesem Fall können Sie jedoch nicht am Freiwilligenpool teilnehmen.

  • XXIII.  Assistenzsoftware Eye-Able

    Die Stadt Speyer setzt die Assistenzsoftware Eye-Able® für eine optimierte, individuell einstellbare Darstellung der Website ein (Rechtsgrundlage ist Art. 6 Abs. 1 lit. e DSGVO).

    Eye-Able® ist eine Software der Web Inclusion GmbH, um allen Menschen einen barrierereduzierten Zugang zu Informationen im Internet zu gewährleisten. Die dafür notwendigen Dateien wie JavaScript, Stylesheets und Bilder werden dafür von einem externen Server geladen. Eye-Able® verwendet bei einer Aktivierung von Funktionen den Local Storage des Browsers, um die Einstellungen zu speichern. Alle Einstellungen werden nur lokal gespeichert und nicht weiter übertragen.

    Nur für diese Zwecke nutzt die Software Eye-Able® Dienste von IONOS (Anbieter: 1&1 IONOS SE, Elgendorfer Str. 57, 56410 Montabaur, Deutschland). Um Angriffe abzuwehren und den Service in nahezu Echtzeit zu Verfügung zu stellen nutzt Eye-Able® das Content Delivery Network (CDN) von BunnyWay d.o.o. (Cesta komandanta Staneta 4A, 1215 Medvode, Slovenia). Der Einsatz erfolgt zum Zwecke der Vertragserfüllung gegenüber den Kunden (Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO) und im Interesse einer sicheren, schnellen und effizienten Bereitstellung des Online-Angebots durch einen professionellen Anbieter (Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO). Alle übermittelnden Daten und Server verbleiben zu jedem Zeitpunkt in der EU, um eine datenschutzkonforme Verarbeitung nach DSGVO zu ermöglichen. Die Web Inclusion GmbH erfasst oder analysiert dabei zu keinem Zeitpunkt personenbezogenes Nutzerverhalten oder andere personenbezogenen Daten.

    Um die datenschutzkonforme Verarbeitung zu gewährleisten, hat die Web Inclusion GmbH Verträge über eine Auftragsverarbeitung mit den Hostern IONOS und BunnyWay abgeschlossen.

    Weitere Informationen finden Sie in den Datenschutzerklärungen:
    https://www.ionos.de/terms-gtc/terms-privacy
    https://bunny.net/privacy

  • XXIV. Online Serviceportal der ekom21 (Civento)

    1. Beschreibung und Umfang der Datenverarbeitung
    Die Stadtverwaltung Speyer bietet verschiedene Dienstleistungen wie z.B. die Beantragung eines Waffen- oder Jagdscheins, Anmeldung von Hunden oder Erteilung einer Gestattung online auf der Internetseite an. Wenn Sie diese Online-Dienste in Anspruch nehmen möchten, erfolgt eine Weiterleitung zur Nutzer-Plattform Civento der ekom21.

    Die ekom21 stellt verschiedene Plattformen zur Verfügung, auf denen Bürgerinnen und Bürger Verwaltungsdienstleistungen online nutzen können. Die ekom21 ist IT-Dienstleister und ein öffentliches Rechenzentrum.

    Eine Übersicht über die angebotenen Online-Services finden Sie unter dem Portal von rlpDirekt
    (www.rlpdirekt.de Stadt Speyer).

    2. Verarbeitungszweck und Rechtsgrundlage
    Die Datenverarbeitung erfolgt durch die ekom21 GmbH, Carlo-Mierendorff-Straße 11, 35398 Gießen. Rechtsgrundlage für die Verarbeitung der Daten ist bei Vorliegen einer Einwilligung des Nutzers Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO.

    3. Empfänger und Dauer der Speicherung
    Die Speicherung der Daten erfolgt bei der ekom21 GmbH.

    4. Widerspruchs- und Beseitigungsmöglichkeit
    Informationen zu der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten durch die ekom21 GmbH finden Sie unter
    https://www.ekom21.de/meta/datenschutzerklaerung/.

  • XXV. Rechte der betroffenen Person

    Sie können von der Stadt Speyer eine Bestätigung darüber verlangen, ob personenbezogene Daten, die Sie betreffen, verarbeitet werden. Auf Ihre Rechte zu Auskunft, Berichtigung, Löschung, Sperrung, Übertragbarkeit und Widerspruch bezüglich der erfassten personenbezogenen Daten wird ausdrücklich hingewiesen. Rechtsgrundlagen hierfür sind die Artikel 15 bis 22 der Datenschutz-Grundverordnung. Diese Rechte können nach Artikel 23 DSGVO beschränkt werden.

    a) Das Recht auf Auskunft (Art. 15 DSGVO)
    Das Recht auf Auskunft bezieht sich auf die Verarbeitung ihrer personenbezogenen Daten und beinhaltet auch die Information über andere wichtige Kriterien, wie beispielsweise die Verarbeitungszwecke oder die Dauer der Speicherung.

    b) Recht auf Berichtigung (Art. 16 DSGVO)
    Sie haben ein Recht auf Berichtigung und/oder Vervollständigung ihrer Daten gegenüber der Stadt Speyer, sofern die verarbeiteten personenbezogenen Daten, die Sie betreffen, unrichtig oder unvollständig sind.

    c) Recht auf Löschung (Art. 17 DSGVO)
    Das Recht auf Löschung beinhaltet die Möglichkeit für die betroffene Person, Daten bei der Stadt Speyer löschen zu lassen. Dies ist allerdings nur dann möglich, wenn die sie betreffenden personenbezogenen Daten, für die Zwecke, für die sie erhoben wurden, nicht mehr notwendig sind, rechtswidrig verarbeitet werden oder eine Einwilligung zur Datenverarbeitung widerrufen wurde.

    d) Recht auf Einschränkung der Verarbeitung (Art. 18 DSGVO)
    Unter der Voraussetzung des Art. 18 DSGVO haben Sie das Recht, eine Einschränkung der Verarbeitung der Sie betreffenden Daten zu verlangen.

     e) Recht auf Datenübertragbarkeit (Art. 20 DSGVO)
    Dieses Recht beinhaltet die Möglichkeit für Betroffene, die Sie angehenden personenbezogenen Daten in einem gängigen, maschinenlesbaren Format von der Stadt Speyer zu erhalten, um sie ggf. an einen anderen Verantwortlichen weiterleiten zu lassen. Nach Artikel 20 Abs. 3 Satz 2 DSGVO besteht dieses Recht nicht, wenn die Datenverarbeitung der Wahrnehmung der öffentlichen Aufgaben der Stadt Speyer dient.

     f) Recht auf Widerspruch (Artikel 21 DSGVO)
    Sie haben das Recht aus Gründen, die sich aus ihrer besonderen Situation ergeben, jederzeit gegen die Verarbeitung der Sie betreffenden personenbezogenen Daten, die aufgrund von Art. 6 Abs. 3 Satz 1 Buchstabe e erfolgt, Widerspruch einzulegen. Dies gilt auch für ein auf diese Bestimmungen gestütztes Profiling. Die Stadt Speyer verarbeitet die Sie betreffenden personenbezogenen Daten im Falle eines Widerspruchs nicht mehr, es sei denn, sie kann zwingende schutzwürdige Gründe für die Verarbeitung nachweisen, die Ihre Interessen, Rechte und Freiheiten überwiegen, oder die Verarbeitung dient der Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen. Sie haben die Möglichkeit, im Zusammenhang mit der Nutzung von Diensten der Informationsgesellschaft – ungeachtet der Richtlinie 2002/58/EG – Ihr Widerspruchsrecht mittels automatisierter Verfahren auszuüben, bei denen technische Spezifikationen verwendet werden.

     g) Automatisierte Entscheidung im Einzelfall (Artikel 22 DSGVO)
    Sie haben das Recht, nicht einer ausschließlich auf einer automatisierten Verarbeitung -einschließlich Profiling - beruhenden Entscheidung unterworfen zu werden, die Ihnen gegenüber rechtliche Wirkung entfaltet oder Sie in ähnlicher Weise erheblich beeinträchtigt. Dies gilt nicht in den von Artikel 22 Abs. 2 normierten Fällen.

     h) Recht auf Widerruf der datenschutzrechtlichen Einwilligungserklärung
    Sie haben das Recht, Ihre datenschutzrechtliche Einwilligungserklärung jederzeit zu widerrufen. Durch den Widerruf der Einwilligung wird die Rechtmäßigkeit der aufgrund der Einwilligung bis zum Widerruf erfolgten Verarbeitung nicht berührt.

     i) Recht auf Beschwerde bei einer Aufsichtsbehörde
    Unbeschadet eines anderweitigen verwaltungsrechtlichen oder gerichtlichen Rechtsbehelfs steht Ihnen das Recht auf Beschwerde bei der Aufsichtsbehörde zu, wenn Sie der Ansicht sind, dass die Verarbeitung der Sie betreffenden personenbezogenen Daten gegen die DSGVO verstößt.

     Zuständige Aufsichtsbehörde ist

    Der Landesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit

    Rheinland-Pfalz

    Postfach 30 40

    55020 Mainz

    +49 6131 8920-0

    +49 6131 8920-299

    datenschutz.rlp.de


    Die Aufsichtsbehörde unterrichtet den Beschwerdeführer über den Stand und die Ergebnisse der Beschwerde einschließlich der Möglichkeit eines gerichtlichen Rechtsbehelfs nach Art. 78 DSGVO.