Bürgerbeteiligung

Die Koordinatorin für Bürgerbeteiligung  der Stadtverwaltung Speyer, Sabrina Albers, trifft sich mit dem artgerecht.kollektiv – einem Team aus kulturbegeisterten jungen Menschen und erfahrenen Kulturschaffenden – sowie interessierten Bürgerinnen und Bürgern zu einem Austausch über die Beteiligungsmöglichkeiten in Speyer. Im Anschluss daran legt sie im Vinyl Club ihre Lieblings-Schallplatten auf und steht für weitere Fragen und Anregungen zur Verfügung.

Wann und wo?
Am Mittwoch, 5. April 2023 um 19 Uhr beginnt der Austausch mit dem artgerecht.kollektiv sowie weiteren Interessierten und um 20 Uhr startet der Vinyl Club. Beides findet im ZimmerTheater (Gewölbe-Keller im Kulturhof Flachsgasse Speyer) statt. Eine Anmeldung ist nicht erforderlich.

Die Stadt Speyer startet den über zwei Kalenderjahre andauernden Beteiligungsprozess zum ehemaligen Stiftungskrankenhaus. Die sich daraus ergebenden Erkenntnisse werden Grundlage sein für den geplanten Architektenwettbewerb in 2025. Unter www.speyer.de/stiftungskrankenhaus erhalten Sie alle wichtigen Informationen rund um die Beteiligung der Bürgerschaft.

Wann und wie?
Der erste Schritt der Beteiligung ist eine Befragung, die am heutigen Freitag, 31. März startet und bis einschließlich Montag, 1. Mai 2023 läuft. Teilnehmen können Sie unter www.speyer.de/stiftungskrankenhaus-umfrage

Wie können Personen teilnehmen, die sich nicht online beteiligen können oder möchten?
Gerne können auch Umfrageböge zum händischen Ausfüllen unter 06232 - 14 2236 bei der Bürgerbeteiligung der Stadt Speyer angefordert werden.

Im Nachgang zum öffentlichen Vor-Ort-Rundgang durch die Speyerer Bahnhofstraße mit Oberbürgermeisterin Stefanie Seiler führt die Wirtschaftsförderung der Stadtverwaltung Speyer auch eine Umfrage zu dem Thema durch. Mit der Teilnahme an der Befragung zur Bahnhofstraße als Teil der Kernstadt Nord helfen Sie uns, die derzeitigen Stärken, Schwächen und zukünftigen Herausforderungen zu identifizieren sowie durch Projektvorschläge die Entwicklung der Speyerer Bahnhofstraße maßgeblich mitzugestalten.

Wann und wie?
Noch bis einschließlich Freitag, 28. April 2023 können sich Bürgerinnen und Bürger online unter www.speyer.de/rundgang beteiligen.

Wie können Personen teilnehmen, die sich nicht online beteiligen können oder möchten?
Gerne können auch Umfrageböge zum händischen Ausfüllen unter 06232 - 14 2236 bei der Bürgerbeteiligung der Stadt Speyer angefordert werden.

Sie können an einer Befragung im Rahmen der Lärmaktionsplanung (LAP) an Haupteisenbahnstrecken des Bundes teilnehmen. Das Ziel der Lärmaktionsplanung ist es, die Belastung durch Schienenverkehrslärm langfristig zu senken und somit die Umwelt und Lebensqualität nachhaltig zu verbessern.
Die Belastung durch Schienenverkehrslärm wird in zwei Schritten ermittelt. Zunächst hat das Eisenbahn-Bundesamt den Lärm durch Schienenverkehr bundesweit berechnet. Jetzt werden die betroffenen Menschen befragt, wie stark sie sich durch Schienenverkehrslärm gestört fühlen und welche Auswirkungen das hat.
Durch Ihre Teilnahme an dieser Befragung leisten sie einen wichtigen Beitrag zur Belastungsanalyse.

Wann und wo?
Noch bis Montag, 24. April 2023 können Sie sich online unter https://www.laermaktionsplanung-schiene.de/beteiligung einbringen. Alle wichtigen Fragen und Antworten finden Sie zusammengefasst in den FAQs des Eisenbahn-Bundesamts.

Ebenso wie im Gebiet der Sozialen Stadt Speyer Süd werden auch in Speyer-West wieder soziale Projekte im Rahmen eines Verfügungsfonds gefördert. Noch bis zum 31. März 2023 können sich Initiativen und Vereine, aber auch engagierte Einzelpersonen schriftlich um die Förderung von Projekten bewerben.
Wie in den Jahren zuvor dient der Fonds der Finanzierung kleinteiliger Maßnahmen, Aktionen und Projekte, die dazu beitragen, Speyer-West weiterhin nachhaltig mitzugestalten. Das können Ideen zum Klimaschutz, zur Förderung des nachbarschaftlichen Zusammenhalts, integrationsfördernde Maßnahmen, Müllsammelaktionen oder die Schaffung neuer Angebote im Quartier sein. Insgesamt wird eine Summe von 8.000 Euro bereitgestellt.

Wie und wo?
Ausführliche Informationen und Bewerbungsunterlagen sind bei Christa Berlinghoff im Stadtteilbüro am Berliner Platz (Gebäude Bäckerei Görtz) sowie telefonisch unter 14 2906 oder per Mail unter christa.berlinghoff@stadt-speyer.de erhältlich.

Ab Ende Januar 2023 geht der Verkehrsversuch Postplatz/Gilgenstraße in die nächste Stufe. Wir nutzen die Gelegenheit und überlegen gemeinsam mit der Bürgerschaft, wie wir zukünftig den Postplatz gestalten möchten. Dazu laden wir alle Interessierten ein, Ideen zur Bespielung des Postplatzes und zur zukünftigen Verwendung des Brezelhäuschens einzubringen. Außerdem haben Anwohnende die Möglichkeit Teil der Begleitgruppe zu werden, die ihre Erfahrungen zum Verkehrsversuch miteinander teilt und diskutiert. Alle weiteren Infos dazu finden Sie unter www.speyer.de/postplatz.

Eine Veranstaltungsreihe für Frauen in Kooperation mit der Gleichstellungsstelle Speyer. Alle Termine und weitere Informationen bekommen Sie hier.

Wann passierte was?
Das Seniorenbüro und die Bürgerbeteiligung Speyer luden interessierte Senior*innen am Donnerstag, 30. März nachmittags zu einem Austausch ein. Bei Kaffee, Tee und Kuchen wurde über die Möglichkeiten der Beteiligung es in Speyer und wie man sich bei der Stadtgestaltung konkret einbringen kann diskutiert.

Wie geht es weiter?
Der Termin wurde gut angenommen (Protokoll folgt) und soll im 3. Quartal 2023 wiederholt werden. Eine Ankündigung wird auf dieser Seite rechtzeitig veröffentlicht.

Wann passierte was?
Am Donnerstag, 16. März 2023 fand ein Austausch für Anwohnende der Nonnenbachstraße und der Umlaufstraßen mit der Stadtverwaltung Speyer statt. Thema war die Umgestaltung der Nonnenbachstraße und die Verkehrs- und Parksituation.

Gibt es dazu eine Vorlage?
Ja, Sie können die Vorlage 1311/2022 hier runterladen. Außerdem dazu den Lageplan Bestand, den Lageplan Variante A und den Lageplan Variante B.

Wie geht es weiter?
Wir haben Rückfragen, Hinweise und Anregungen erhalten, die wir nun prüfen und zeitnah an dieser Stelle beantworten. Das angehängte Protokoll wird dementsprechend aktualisiert.

Wann passierte was?
Menschen innerhalb einer Stadtgesellschaft haben unterschiedliche Blickwinkel und Bedürfnisse. In der Umsetzung von Vorhaben findet die weibliche Sichtweise oftmals weniger Beachtung. Um das für Speyer ändern zu können, haben wir in einer Umfrage (online, anlog und an einem Infostand) Mädchen und Frauen, die in die in Speyer leben, zur Schule gehen, hier arbeiten oder sich bewegen um ihre Meinung gefragt.

Wie geht es weiter?
Die Umfrage ist nun abgeschlossen und in der Auswertung. Die abgegebenen Anregungen, Hinweise und das Feedback stellen wir unseren jeweiligen Fachabteilungen vor und besprechen dort, was wie umsetzbar ist. Selbstverständlich halten wir Sie hierzu auf dieser Seite und unter www.speyer.de/frauentag-umfrage auf dem Laufenden.
Eine Veranstaltung in Kooperation mit der Gleichstellungsstelle und der Bürgerbeteiligung der Stadt Speyer.

Wann passierte was?
Am Dienstag, den 14. Februar wurde der Öffentlichkeit der Rahmenplan zum Industriehof vorgstellt, der im Anschluss an den städtebaulichen Wettbewerb gemeinsam mit allen Beteiligten entwickelt wurde. Informationen zu vorangegangenen Planungsschritten sind unter www.industriehof-speyer.de/planungswerkstatt-ihof abrufbar.

Wann passierte was?
Am Freitag, den 01. Juli 2022 wurden interessierte Bürgerinnen und Bürger über anstehenden Sanierungsmaßnahmen im Nussbaumweg und Birkenweg sowie in der Kettelerstraße, Spaldinger und Waldseer Straße informiert. Außerdem wurden die inzwischen auf ihre Umsetzung überprüften Anregungen aus einer Bürgerbeteiligung von 2018 vorgestellt und nochmal gemeinsam mit der Bürgerschaft besprochen. Die Anregungen können hier dem Protokoll entnommen werden.

Wie geht es weiter?
Nach Abschluss der unterirdischen Arbeiten wird im Jahr 2024 der Ausbau der Oberflächen erfolgen. In Bezug auf die Finanzierung unternimmt die Stadtverwaltung aktuell Anstrengungen für die Aufnahme in eine neue Städtebauförderung.

Wann passierte was?
Am Samstag, den 02. Juli 2022 waren interessierte Bürgerinnen und Bürger zu einem Austausch zum Umbau des Fischmarktes eingeladen. Dabei konnten eigene Ideen vorgestellt und miteinander diskutiert werden, wie der Platz zukünftig gestaltet und genutzt werden kann. Diese können dem Protokoll entnommen werden. Bitte klicken Sie dazu hier.

Wie geht es weiter?
Die Verwaltung prüft intern welche Vorschläge wie umgesetzt werden können und bleibt mit der Bürgschaft diesbezüglich im Gespräch. Weitere Termine dazu werden wir auch an dieser Stelle veröffentlichen. Eine Neugestaltung des Platzes ist in den nächsten 5-10 Jahren angedacht, da in dem Zeitrahmen auch das Pflaster erneuter werden muss.

Wann passierte was?
Am Mittwoch, den 28. September 2022 gab es je ein Beteiligungsformat für interessierte Bürgerinnen und Bürger sowie für Gewerbetreibende zur Umgestaltung des St.-Guido-Stiftsplatz. Alle Ergebnisse der Interviews und des Workshops können dem Protokoll entnommen werden. Klicken Sie dafür bitte hier.

Wie geht es weiter?
Aus den Ergebnissen der Beteiligung und den Möglichkeiten der Stadt Speyer wird das Ingenieurbüro „Stadt und Natur“ einen Entwurf anfertigen. Dieser wird innerhalb der Verwaltung besprochen und in den politischen Gremien beraten. Zum Frühjahr wird es eine weitere öffentliche Veranstaltung geben, um den abgestimmten Entwurf der Bevölkerung vorzustellen. Den Termin werden wir auch hier wieder veröffentlichen.

Auf dem Weg zu mehr Bürgerbeteiligung fand am Donnerstag, 24. Juni 2021, ein Online-Bürgerworkshop statt, den die gemeinsam von Stadt und dem WITI-Projekt der Deutschen Universität für Verwaltungswissenschaften Speyer (DUV) entwickelten Leitlinien-Entwurf zur mitgestaltenden Beteiligung der Bürgerschaft der Stadt Speyer vorstellte. Bis zum 9. Juli 2021 konnten Interessierte den Entwurf online unter https://www.soscisurvey.de/LeitfadenKommentar/  kommentieren und mitgestalten, bevor er dann zur Abstimmung in den Stadtrat gegeben wurde.

Wie genau soll Bürgerbeteiligung in Speyer künftig aussehen? Wie können die bereits vorhandenen Beteiligungsformate gebündelt werden? Für diese und weitere Fragen versucht der entwickelte Leitfaden zur mitgestaltenden Beteiligung einen Rahmen zu bieten, an dem sich sowohl die Bürgerschaft, als auch die Verwaltung künftig orientieren kann. Von den Grundsätzen der Speyerer Bürgerbeteiligung über den genauen Ablauf legt der Leitfaden auch fest, dass Bürgerbeteiligung künftig auch institutionell in der Verwaltung verankert werden soll und die Speyerer*innen somit eine feste Kontaktperson haben, die die bereits vorhandene und neue Beteiligungsformate über die Fachbereichsgrenzen hinweg koordiniert und entsprechend in die Öffentlichkeit kommuniziert. Davon profitiert auch die Verwaltung, die sich an den Vorgaben der Leitlinien orientieren kann und damit ein weitere Werkzeug an die Hand bekommt, um Beteiligungsprozesse noch besser umsetzen zu können.

„Es geht um Transparenz, um frühzeitige Information und darum miteinander bei Projekten, von denen viele Menschen betroffen sind, ins Gespräch zu kommen“, erläutert Oberbürgermeisterin Stefanie Seiler ihre Intention. Der Leitfaden gibt dabei nicht nur die Bürgerschaft eine kompakte Übersicht über die aktuellen Vorhaben der Stadt, er gibt auch vor, wann und wie Beteiligung jeweils vorgesehen und umgesetzt werden kann. Zugleich legt er Kriterien fest, wie aus der Bürgerschaft heraus Beteiligungsprozesse durch eine Unterschriftenliste eingeleitet werden können.

Ein Wunsch, der dabei sowohl in den vorherigen Workshops als auch am gestrigen Donnerstag vorgetragen wurde: mehr Online-Bürgerbeteiligung durch eine digitale Plattform, die eine aktive Mitgestaltung und Mitsprache ermöglicht und Projekte auch visualisiert – zusätzlich zu bekannten Formaten wie Bürgerversammlungen oder Gesprächstermine vor Ort. Doch bevor es soweit ist, muss zunächst der Leitfaden fertiggestellt und dann im Stadtrat beschlossen werden und dazu lädt die Stadtchefin alle interessierten Bürger*innen herzlich ein. „Machen Sie mit und sagen Sie uns, was wir am Leitfaden noch verbessern können. Mein Dank gilt der WITI-Projekt der Uni Speyer, die nach intensiver Recherche den Leitfaden zusammen mit der Stadt und aus den Rückmeldungen der Bürgerschaft erstellt. Wir legen damit den Grundstein, um im kommenden Jahr dann auch personell die Bürgerbeteiligung in Speyer noch fester und konkreter in unserer Stadt zu verankern“, so Stefanie Seiler.