Bürgerbeteiligung

Der Stadtrat der Stadt Speyer hat am Donnerstag, 16. November 2023 nach § 2 Abs.1 BauGB (Baugesetzbuch in der Fassung der Bekanntmachung vom 3. November 2017 (BGBl. I S. 3634), das zuletzt durch Artikel 1 des Gesetzes vom 28. Juli 2023 (BGBl. 2023 I Nr. 221) geändert worden ist) die Aufstellung des oben genannten Bebauungsplans beschlossen. Die Verwaltung wurde beauftragt die Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB durchzuführen.
Planungsziel und -anlass ist die baurechtliche Sicherung des Fortbestandes der Bauschuttrecyclinganlage Speyer (BRS) am bestehenden Standort in Speyer.
Die Stadt Speyer sieht es als sinnvoll und erforderlich an, die BRS weiterhin innerhalb der Gemarkung zu halten. Die Wiederverwendung von Materialien, welche zur Reduzierung der sog. „Grauen Energie“ und zur Schonung von Deponieraum beiträgt, wird als erstrebenswert betrachtet und ist abfall- sowie bodenschutzrechtlich geboten. Weiterhin sind die Fläche und der Betrieb an der vorhandenen Stelle bereits etabliert.
Der Standort der BRS hat eine überregionale Bedeutung, denn es gibt nur wenige stationäre Bauschuttrecyclinganlagen, welche seitens der Bürgerschaft für geringere Mengen an Materialien genutzt werden können. Andernorts handelt es sich meist um mobile Anlagen, welche in einem Zusammenhang mit einem größeren Abriss o.ä. stehen. Zur Sicherung dieses Planungsziels ist die Aufstellung eines Bebauungsplans erforderlich. Für das Verfahren wird ein Umweltbericht erstellt.
Die entsprechende Vorlage dazu finden Sie unter diesem Link (Bitte auf "16 Dokumente" klicken). 
Die Präsentation und Abstimmung im Stadtrat können Sie auch nachträglich über den YouTube Gremien-Kanal anschauen. 

Die Stadtverwaltung Speyer wird die Ziele und Zwecke der Planung und ihre voraussichtlichen Auswirkungen im Rahmen einer öffentlichen Ausstellung des Planentwurfes in der Zeit von Montag, 04. Dezember 2023 bis einschließlich Freitag, 12. Januar 2024 darlegen.

Wo und wie? 

• Website der Stadt Speyer 
• an der Informationstafel der Stadtverwaltung Speyer, Stadthaus Maximilianstraße 100, Erdgeschoss, 
• sowie bei der Abteilung Stadtplanung, Stadthaus, Maximilianstraße 100, 3. Obergeschoss, während der Dienststunden von Montag bis Donnerstag von 8.00 bis 12.00 und von 14.00 bis 16.00 Uhr sowie freitags von 8.00 bis 12.00 Uhr und nach Vereinbarung. Bitte beachten Sie, dass die Verwaltung ab dem 24. Dezember 2023 bis einschließlich 01. Januar 2024 geschlossen ist.  

Sie haben außerdem über folgenden Optionen die Möglichkeit Auskünfte und Informationen zu erhalten, den Plan zu erörtern und sich zu äußern:

• Im Stadthaus (während der oben genannten Zeiten),
• Telefonisch unter 06232-142408,
• per E-Mail-Adresse an Stadtplanung@Stadt-Speyer.de
• oder postalisch an Stadt Speyer, Abteilung 520 Stadtplanung, Maximilianstraße 100, 67346 Speyer.

Stellungnahmen können jeweils unter Angabe von Namen und Adresse folgendermaßen abgegeben werden:

• per E-Mail-Adresse an Stadtplanung@Stadt-Speyer.de,
• postalisch an Stadt Speyer, Abteilung 520 Stadtplanung, Maximilianstraße 100, 67346 Speyer,
• zur Niederschrift bei Abteilung Stadtplanung (während der oben genannten Zeiten),
• oder über das Onlineformular 

 Wir sind auf Ihre Anregungen gespannt. 

Die Speyerer Innenstadt – beständig und im stetigen Wandel zugleich. An dieser Dynamik sollen möglichst alle Interessensgruppen teilhaben dürfen. Deshalb lädt Oberbürgermeisterin Stefanie Seiler gemeinsam mit der Wirtschaftsförderung der Stadt Speyer zum öffentlichen Rundgang ein, diesmal durch die Große Himmelsgasse hin zur Wormser Straße. 

Wo und wie? 
Der Rundgang fand am Mittwoch, 18. Oktober 2023 um 17.00 Uhr statt. 
Interessierte, die nicht am Rundgang teilnehmen konnten oder ihre Anregungen bequem online übermitteln möchten, können noch bis einschließlich 10. Dezember 2023 (bis dahin verlängert) an unserer anonymen Befragung teilnehmen. Entweder direkt hier online oder mit Hilfe der Umfrageböge zum händischen Ausfüllen, die Sie unter 06232 - 14 2236 oder beteiligung@stadt-speyer.de anfordern können. 
Weitere Infos unter www.speyer.de/rundgang. 

Mit dem Jugend- und Freizeit-Café im Kirschweg werden wir ein weiteres Projekt des Städtebauförderprogramms Sozialer Zusammenhalt Speyer-Süd (früher: Soziale Stadt) realisieren. Dabei handelt es sich um eine wichtige Maßnahme im Quartier, um Jugendlichen eine Anlaufstelle für eine pädagogische und zielführende Freizeitgestaltung im Fördergebiet zu bieten. 

Wann und was? 
Allen Interessierten haben wir am Dienstag, 14. November 2023, um 16:30 Uhr (Dauer bis max. 18:00 Uhr) auf dem Gelände nördlich des Kirschweg Ecke / Alte Rheinhäuser Straße den bevorstehenden Beteiligungs- und Planungsprozess vorgestellt. Das Protokoll dazu ist unter  www.speyer.de/jugendcafesued veröffentlicht. 

Am Donnerstag, 23. November 2023, fand um 17 Uhr (Dauer bis ca. 19 Uhr) in den Räumen der Jugendförderung (JuFö) in der Seekatzstraße 5 ein Workshop für Jugendliche statt, zu dem alle zwischen 11 und 17 Jahren herzlich eingeladen waren. Die Teilnehmenden des Workshops wurden an diesem Nachmittag über den Planungsprozess informiert, konnten Fragen stellen und ihre Ideen und Anregungen für ihr neues Jugendcafé einbringen.
Bei Pizza, Süßigkeiten, Obst und Getränke wurden viele Ideen gesammelt und hatten die Jugendlichen die Möglichkeit ihre Bedürfnisse und Wünsche zu äußern. Die Dokumentation des Workshops wird in Kürze unter www.speyer.de/jugendcafesued veröffentlicht. 

Bis es mit dem Verkehrsversuch Postplatz/Gilgenstraße soweit ist, nutzen die Gelegenheit und überlegen gemeinsam mit der Bürgerschaft, wie wir zukünftig den Postplatz gestalten möchten. Alle weiteren Infos dazu finden Sie unter www.speyer.de/postplatz.

Nach Erstellung und Beschluss des Rahmenplans für den Industriehof, ist die Stadtverwaltung in das Bauleitplanverfahren eingestiegen. Erste Entwürfe zum Bebauungsplan und zur Änderung des Flächennutzungsplans konnten innerhalb der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit von Montag, 9. Oktober 2023 bis einschließlich Freitag, 10. November 2023 sowohl bei der Stadtverwaltung, als auch im Industriehof eingesehen werden. Es bestand die Möglichkeit der Abteilung Stadtplanung Fragen zu stellen, Auskünfte und Informationen zu erhalten und Stellungnahmen abzugeben. Außerdem wurde ein vor Ort-Termin am Donnerstag, 12. Oktober 2023 von 12:00 bis 18:00 Uhr in Halle 127 im Industriehof angeboten. 
Die eingegangenen Stellungnahmen befinden sich nun in der Prüfung. Alle Informationen zum bisherigen Beteiligungsverfahren zum Industriehof finden Sie hier.

Anlässlich der Deutschen Waldtage möchte die Abteilung 250 – Umwelt, Forsten, Nachhaltigkeit und Klimaschutz der Stadtverwaltung Speyer herausfinden, was der Wald für Sie bedeutet, wie Sie diesen nutzen und welche Veranstaltungen Sie sich dazu zukünftig von uns wünschen. 

Wo und wie?
Die Umfrage lief bis Sonntag, 15. Oktober 2023. Wenn Sie über Veranstaltungen der Abteilung 250 - Umwelt, Forsten, Nachhaltigkeit und Klimaschutz informiert werden möchten, wenden Sie sich bitte telefonisch an 06232 14-2785 oder per Mail an umweltundforsten@stadt-speyer.de

Die Stadt Speyer möchte mit der Umgestaltung des Bahnhofsumfeldes einen Beitrag zur Verkehrswende und zur Anpassung an den Klimawandel leisten. Die Neugestaltung des Bahnhofsumfeldes umfasst Maßnahmen zur Verbesserung der Radinfrastruktur durch den Bau eines Radparkhauses, zur Regenwasserbewirtschaftung, sowie zur Beseitigung von versiegelten Flächen durch Begrünung. Durch die geplante Umgestaltung wird nicht nur das lokale Stadtklima verbessert, sondern auch die Aufenthaltsqualität rund um den Bahnhof erhöht. Darüber hinaus wird damit ein weiterer Schritt in der Klimawandelstrategie Speyers umgesetzt.

Wann, wo und wie?
Am Donnerstag, 14. September zwischen 16:30 Uhr und 19 Uhr fand deshalb am Bahnhofsvorplatz eine Bürgerbeteiligung statt. Dabei stellten wir an verschiedenen Infoständen unseren Vorentwurf vor, fragten Ihre Bedarfe ab und nahmen Ihre Anregungen, Ideen und Kritik entgegen. Außerdem konnte bis Sonntag, 1. Oktober 2023, über unsere Online-Umfrage teilgenommen werden. Die Auswertung der Umfrage wird hier in kürze veröffentlicht. Alles zum Vorhaben und zur Bürgerbeteiligung erfahren Sie unter www.speyer.de/bahnhofsumfeld. 

Mit der Erstellung der Machbarkeitsstudie für die Bewerbung um die Ausrichtung der Landesgartenschau Speyer 2026/27 hat die Stadt Speyer ein gesamtstädtisches Handlungs- und Maßnahmenpaket erarbeitet. Den Grundgedanken des Konzeptes bilden die Themen nachhaltige und klimaangepasste Stadtentwicklung. Im Anschluss an die nicht berücksichtigte Bewerbung sollen nun gezielt die gelungenen Entwicklungsschwerpunkte im Bereich der Freiraumentwicklung und Vernetzung der Innenstadt weiterverfolgt und fortgeschrieben werden.
Räumlich zum einen auf der Konversionsfläche Kurpfalzkaserne im Norden der Stadt, hier soll ein neues nachhaltiges Quartier mit hohem Grünanteil entwickelt und mit der Gesamtstadt vernetzt werden. Zum anderen hat die Konzeption ein zweites Areal inmitten der Kernstadt vorgesehen, die "Klipfelsau".
Die Grünfläche bildet das Verbindungsglied zwischen Rheinpromenade und Innenstadt und soll dauerhaft in ihrer Aufenthaltsqualität und in ihrer Verbindungsfunktion zur Innenstadt sowie auch in den Nordraum aufgewertet werden. Durch die Aufteilung in zwei Kernareale stellt die Konzeption den Ausbau der Korridore als Impulsgeber für die Mobilitätswende mit in den Fokus. Die Vernetzung soll im Hinblick auf den ÖPNV, aber insbesondere auch durch den Ausbau der Wegestrukturen für Fuß- und Radverkehr, die Gesamtstadt nachhaltiger gestalten und stärken. Für das Areal "Klipfelsau" und den zugehörigen Verknüpfungsbereich in Richtung Innenstadt wurden im Papier "Verflechtungskonzept Innenstadt – Stadt I Grün I Fluss" die vorgesehenen Aktionsschwerpunkte in einem Maßnahmenkatalog zusammengefasst. Die entsprechende Vorlage finden Sie hier (Vorlage 1437/2023).

Wann passierte was?
Für die interessierte Stadtgesellschaft führten wir zwei Spaziergänge durch und das Protokoll wird in der KW 42 hier veröffentlicht. 

Aktuell laden in der Innenstadt die von uns gebauten Stadtmöbel zum Verweilen ein. Damit wir sehen können, wie diese bei Ihnen ankommen und was wir daran verbessern können, haben wir eine Online-Umfrage durchgeführt. Die Auswertung  ist unter www.speyer.de/innenstadtoasen einsehbar.
Gerne können Sie sich auch bei der Bürgerbeteiligung Speyer unter 06232 142236 oder unter beteiligung@stadt-speyer.de melden, wenn Sie weiteres Feedback zu unseren Innestadtoasen haben. 

Der Melchior-Heß-Park ist ein wichtiges Projekt bei der Umsetzung des Städtebauförderprogramms Sozialer Zusammenhalt Speyer-Süd (früher: Soziale Stadt). Wir wollen dabei wissen, was Ihnen wichtig ist und welche Vorschläge Sie haben sowie erläutern, welche Rahmenbedingungen zu beachten sind und was wir als Stadtverwaltung Speyer gerne umsetzen möchten. Deshalb laden wir Sie zu einer Bürgerbeteiligung ein. 

Wann passierte was?
Die Beteiligung fand am Dienstag, 12. September 2023, um 17:00 Uhr  im Melchior-Heß-Park statt und wurde von ca. 30 Personen besucht. Das Protokoll können Sie hier einsehen. Über die weiteren Schritte halten wir Sie hier auf dem Laufenden. 

Auch der  Feuerbachpark ist ein wichtiges Projekt bei der Umsetzung des Städtebauförderprogramms Sozialer Zusammenhalt Speyer-Süd (früher: Soziale Stadt). Wir wollen dabei wissen, was Ihnen wichtig ist und welche Vorschläge Sie haben sowie erläutern, welche Rahmenbedingungen zu beachten sind und was wir als Stadtverwaltung Speyer gerne umsetzen möchten. Deshalb laden wir Sie zu einer Bürgerbeteiligung ein. 

Wann passierte was?
Die Beteiligung fand am Dienstag, 5. September 2023, um 17:00 Uhr  im Feuerbachpark statt und wurde von 70 bis 80 Personen besucht. Das Protokoll können Sie hier einsehen. Über die weiteren Schritte halten wir Sie hier auf dem Laufenden. 

Ab voraussichtlich Montag, 24. Juli 2023 muss die Schifferstadter Straße aufgrund eines Ausbaus für voraussichtlich sechs Wochen während der Sommerferien voll gesperrt werden. Für diese Zeit wird eine Umleitung über die Siemens-, Brunck- und Landwehrstraße eingerichtet, und Maßnahmen zur Eindämmung von Verkehrsbeeinträchtigungen in der Landwehrstraße sowie im Wohngebiet entlang der Draisstraße veranlasst. 

Wann und was?
Um interessierten Bürgerinnen und Bürgern das notwendige Vorhaben genauer zu erläutern und auch Anregungen und Fragen aufzunehmen, haben wir am Dienstag, 4. Juli 2023 um 17:30 Uhr zu einem Vor-Ort-Termin eingeladen. Dabei haben wir gemeinsam über folgende Punkte diskutiert: Was wird in der Schifferstadter Straße wann und warum gemacht? Warum wurde die Umleitung durch die Brunckstraße gewählt? Was wird gegen Durchgangsverkehr durch die Draisstraße unternommen?
Zum Protokoll des Termins gelangen Sie hier. Die entsprechenden Vorlage und den Plan zum Vorhaben haben wir Ihnen hier hinterlegt (auf "3 Dokumente" klicken.) Die Vorstellung und Diskussion dazu im Stadtrat finden Sie hier ab 4:00:25. Außerdem können Sie hier den Umleitungsplan Schifferstadter Straße, den Umleitungsplan Brunckstraße und das Verfahrensbild Rohrvortrieb für die SWS-Maßnahme downloaden. Die im Protokoll genannten Prüfanträge finden Sie hier und hier. Im Nachgang zu dem vor Ort-Termin erarbeitete die Stadtverwaltung auch eine Strategie zur Verkehrsberuhigung, die Sie hier einsehen können. 

Mit dem Stadtrats-Beschluss vom 22. September 2022 wurde das Büro Modus Consult beauftragt, verschiedene Entwicklungsvarianten für die Fläche des „ehemaligen Sportplatzes Normand“ auszuarbeiten. Die besondere Zielsetzung bei dem Vorhaben ist der behutsame Umgang mit Grund und Boden und der gesetzte Ausschluss einer Vollversieglung. Die Entwürfe variieren dabei hinsichtlich der Flächenausnutzung, Flächeninanspruchnahme, Topographie wie auch der technischen Ausführungen: 1. Stadtquartier (Testentwurf: überbaubare Grundstücksfläche ~50%), 2. Klimaquartier (Testentwurf: überbaubare Grundstücksfläche ~35%), 3. Klimapark (Testentwurf: überbaubare Grundstücksfläche ~23%).
Alle Entwürfe, die entsprechende Vorlage und weitere Unterlagen zu dem Vorhaben finden Sie hier (bitte klicken Sie auf "13 Dokumente" um alles angezeigt zu bekommen). Einen Blick von oben auf das Gelände erhalten Sie hier. Die drei Entwürfe wurden vom ASBK (TOP 2 der Sitzung vom 10. Mai 2023, hier anhörbar ab 1:24:50) und vom Stadtrat (TOP 9 der Sitzung vom 17. Mai, hier zum anschauen ab 2:09:45) für die Bürgerbeteiligung freigegeben. 

Wann passierte was?
Am Dienstag, 20. Juni 2023 um 17:30 Uhr haben wir Ihnen im Stadtratssitzungssaal (Rathaus, Maximilianstraße 12) im Rahmen einer Bürgerbeteiligung alle drei Varianten vorgestellt und Sie hatten die Gelegenheit Fragen zu stellen, Anregungen und ein Stimmungsbild zu den drei Entwürfen abzugeben. Das Protokoll zur Veranstaltung ist hier veröffentlicht. 

Update: Aufgrund der unsicheren Wetterlage haben wir die Beteiligung vom ursprünglich geplanten Ort in den Stadtratssitzungssaal verlegt. 

Gemeinsam mit Ihnen haben wir den passenden Spruch zu unserem neuen Fan-Logo der Stadt Speyer gesucht!
Was es mit dem Fan-Logo auf sich hat, wie der Spruch lautet und was es zu gewinnen gab, erfahren Sie unter www.speyer.de/fanlogo.

Die neue Familienbegegnungsstätte in Speyer Süd hat einen Namen!
In einem Namenswettbewerb suchte die Stadtverwaltung Speyer gemeinsam mit der Bürgerschaft einen Namen für die neue Familienbegegnungsstätte in Speyer Süd. Es wurden insgesamt 20 tolle Namensvorschläge eingesandt, unter denen die Jury – bestehend aus Bürgermeisterin Monika Kabs, Georg Lehnen-Schwarzer (Fachbereichsleiter 4 - Jugend, Familie, Senioren und Soziales), Inga Zimmermann (Koordinatorin der Begegnungsstätte), Anna Barthelmes (Quartiersmanagerin Speyer-Süd) und Mareike Kast (zuständig für den Arbeitskreis Kinder und Jugendliche im Stadtteilverein Speyer-Süd e. V.) –  den Gewinnernamen „Familientreff Süd“ auswählten. Die Einsendung erfolgte anonym über eine der ausgelegten Motiv-Postkarten, deshalb wurde der Hauptpreis – Eintrittskarten für zwei Erwachsene und drei Kinder in das SEA LIFE Speyer – unter allen Teilnehmenden ausgelost. Freuen durfte sich darüber David Jakob und Familie aus Speyer, die die Karten gewonnen haben. Als weitere Gewinne wurden unter allen Einsendungen Bastelboxen des Historischen Museums der Pfalz Speyer verlost, die nun bei zwei Speyerer Familien ein neues Zuhause gefunden haben. Der Familientreff Süd und die Bürgerbeteiligung der Stadtverwaltung Speyer bedanken sich bei allen Teilnehmenden für die kreativen Namensvorschläge, bei der Jury, die keine einfache Aufgabe hatte, unter allen Einsendungen einen Namen auszuwählen sowie beim SEA LIFE Speyer und dem Historischen Museum der Pfalz Speyer für die Bereitstellung der schönen Preise. 

© Stadt Speyer

Der Familientreff Süd ist ein Treffpunkt und Veranstaltungsort für Familien direkt am Platz der Stadt Ravenna. Ermöglicht durch das Städtebauförderungsprogramm "Soziale Stadt Speyer-Süd", können sich Familien im südlichen Stadtgebiet über diese neu gebaute Einrichtung freuen, die nach langen Vorbereitungen und Umbaumaßnahmen im Mai 2023 eröffnet wurde.
Weitere Infos unter www.speyer.de/familientreffsued 

Im Jahr 2012 wurde der St.-Guido-Stifts-Platz im Rahmen des Programms "Drei Städte – drei Plätze" entwickelt und umgesetzt, auch mit der Beteiligung der Öffentlichkeit. Allerdings sind die Kritikpunkte an der Gestaltung und Nutzung des Platzes immer wieder gesellschaftlich und politisch laut geworden. Die Stadt Speyer möchte den Platz nun gemeinsam mit der Bürgerschaft weiterentwickeln. 

Wann passierte was?
Am Mittwoch, den 28. September 2022 gab es je ein Beteiligungsformat für interessierte Bürgerinnen und Bürger sowie für Gewerbetreibende zur Umgestaltung des St.-Guido-Stiftsplatz. Alle Ergebnisse der Interviews und des Workshops können dem Protokoll entnommen werden. Klicken Sie dafür bitte hier.
Aus den Ergebnissen der Beteiligung wurde ein Entwurf anfertigt, den wir der Bürgerschaft am Montag, 8. Mai 2023 um 17:00 Uhr auf dem St.-Guido-Stifts-Platz vorgestellt haben. Das Protokoll dazu stellen wir Ihnen hier gerne als PDF  zur Verfügung. 

Die Stadt Speyer startete am 31. März 2023 den über zwei Kalenderjahre andauernden Beteiligungsprozess zum ehemaligen Stiftungskrankenhaus. Die sich daraus ergebenden Erkenntnisse werden Grundlage sein für den geplanten Architektenwettbewerb in 2025. Unter www.speyer.de/stiftungskrankenhaus erhalten Sie alle wichtigen Informationen rund um die Beteiligung der Bürgerschaft.

Wann passierte was?
Der erste Schritt der Beteiligung war eine Befragung der Bürgerschaft, die am Freitag, 31. März startete und bis einschließlich Montag, 1. Mai 2023 lief. Teilnehmen konnten Interessierte sowohl online, als auch über analoge Umfragebögen. Die Umfrage befindet sich aktuell in der Auswertung und wird zeitnah unter www.speyer.de/stiftungskrankenhaus-umfrage veröffentlicht.

Im Nachgang zum öffentlichen Vor-Ort-Rundgang durch die Speyerer Bahnhofstraße mit Oberbürgermeisterin Stefanie Seiler führte die Wirtschaftsförderung der Stadtverwaltung Speyer auch eine Umfrage zu dem Thema durch. Mit der Teilnahme an der Befragung zur Bahnhofstraße als Teil der Kernstadt Nord sollen die derzeitigen Stärken, Schwächen und zukünftigen Herausforderungen identifiziert sowie durch Projektvorschläge die Entwicklung der Speyerer Bahnhofstraße maßgeblich mitgestalte werden.

Wann passierte was?
Bis Freitag, 28. April 2023 konnten sich Bürgerinnen und Bürger sowohl online, als auch über analoge Umfragebögen beteiligen. Die Umfrage befindet sich aktuell in der Auswertung und wird zeitnah unter www.speyer.de/rundgang veröffentlicht.

Wie können Personen teilnehmen, die sich nicht online beteiligen können oder möchten?
Gerne können auch Umfrageböge zum händischen Ausfüllen unter 06232 - 14 2236 bei der Bürgerbeteiligung der Stadt Speyer angefordert werden.

Wann passierte was?
Das Seniorenbüro und die Bürgerbeteiligung Speyer luden interessierte Senior*innen am Donnerstag, 30. März nachmittags zu einem Austausch ein. Bei Kaffee, Tee und Kuchen wurde über die Möglichkeiten der Beteiligung es in Speyer und wie man sich bei der Stadtgestaltung konkret einbringen kann diskutiert.

Wie geht es weiter?
Der Termin wurde gut angenommen und soll im 3. Quartal 2023 wiederholt werden. Eine Ankündigung wird auf dieser Seite rechtzeitig veröffentlicht.

Wann passierte was?
Am Donnerstag, 16. März 2023 fand ein Austausch für Anwohnende der Nonnenbachstraße und der Umlaufstraßen mit der Stadtverwaltung Speyer statt. Thema war die Umgestaltung der Nonnenbachstraße und die Verkehrs- und Parksituation.

Gibt es dazu eine Vorlage?
Ja, Sie können die Vorlage 1311/2022 hier runterladen. Außerdem dazu den Lageplan Bestand, den Lageplan Variante A und den Lageplan Variante B.

Wie geht es weiter?
Wir haben Rückfragen, Hinweise und Anregungen erhalten, die wir nun prüfen und zeitnah an dieser Stelle beantworten. Das angehängte Protokoll wird dementsprechend aktualisiert.

Wann passierte was?
Menschen innerhalb einer Stadtgesellschaft haben unterschiedliche Blickwinkel und Bedürfnisse. In der Umsetzung von Vorhaben findet die weibliche Sichtweise oftmals weniger Beachtung. Um das für Speyer ändern zu können, haben wir in einer Umfrage (online, anlog und an einem Infostand) Mädchen und Frauen, die in die in Speyer leben, zur Schule gehen, hier arbeiten oder sich bewegen um ihre Meinung gefragt.

Wie geht es weiter?
Die Umfrage ist nun abgeschlossen und in der Auswertung. Die abgegebenen Anregungen, Hinweise und das Feedback stellen wir unseren jeweiligen Fachabteilungen vor und besprechen dort, was wie umsetzbar ist. Selbstverständlich halten wir Sie hierzu auf dieser Seite und unter www.speyer.de/frauentag-umfrage auf dem Laufenden.
Eine Veranstaltung in Kooperation mit der Gleichstellungsstelle und der Bürgerbeteiligung der Stadt Speyer.

Wann passierte was?
Am Dienstag, den 14. Februar wurde der Öffentlichkeit der Rahmenplan zum Industriehof vorgstellt, der im Anschluss an den städtebaulichen Wettbewerb gemeinsam mit allen Beteiligten entwickelt wurde. Informationen zu vorangegangenen Planungsschritten sind unter www.industriehof-speyer.de/planungswerkstatt-ihof abrufbar.

Wann passierte was?
Am Freitag, den 01. Juli 2022 wurden interessierte Bürgerinnen und Bürger über anstehenden Sanierungsmaßnahmen im Nussbaumweg und Birkenweg sowie in der Kettelerstraße, Spaldinger und Waldseer Straße informiert. Außerdem wurden die inzwischen auf ihre Umsetzung überprüften Anregungen aus einer Bürgerbeteiligung von 2018 vorgestellt und nochmal gemeinsam mit der Bürgerschaft besprochen. Die Anregungen können hier dem Protokoll entnommen werden.

Wie geht es weiter?
Nach Abschluss der unterirdischen Arbeiten wird im Jahr 2024 der Ausbau der Oberflächen erfolgen. In Bezug auf die Finanzierung unternimmt die Stadtverwaltung aktuell Anstrengungen für die Aufnahme in eine neue Städtebauförderung.

Wann passierte was?
Am Samstag, den 02. Juli 2022 waren interessierte Bürgerinnen und Bürger zu einem Austausch zum Umbau des Fischmarktes eingeladen. Dabei konnten eigene Ideen vorgestellt und miteinander diskutiert werden, wie der Platz zukünftig gestaltet und genutzt werden kann. Diese können dem Protokoll entnommen werden. Bitte klicken Sie dazu hier.

Wie geht es weiter?
Die Verwaltung prüft intern welche Vorschläge wie umgesetzt werden können und bleibt mit der Bürgschaft diesbezüglich im Gespräch. Weitere Termine dazu werden wir auch an dieser Stelle veröffentlichen. Eine Neugestaltung des Platzes ist in den nächsten 5-10 Jahren angedacht, da in dem Zeitrahmen auch das Pflaster erneuter werden muss.

Auf dem Weg zu mehr Bürgerbeteiligung fand am Donnerstag, 24. Juni 2021, ein Online-Bürgerworkshop statt, den die gemeinsam von Stadt und dem WITI-Projekt der Deutschen Universität für Verwaltungswissenschaften Speyer (DUV) entwickelten Leitlinien-Entwurf zur mitgestaltenden Beteiligung der Bürgerschaft der Stadt Speyer vorstellte. Bis zum 9. Juli 2021 konnten Interessierte den Entwurf online unter https://www.soscisurvey.de/LeitfadenKommentar/  kommentieren und mitgestalten, bevor er dann zur Abstimmung in den Stadtrat gegeben wurde.

Wie genau soll Bürgerbeteiligung in Speyer künftig aussehen? Wie können die bereits vorhandenen Beteiligungsformate gebündelt werden? Für diese und weitere Fragen versucht der entwickelte Leitfaden zur mitgestaltenden Beteiligung einen Rahmen zu bieten, an dem sich sowohl die Bürgerschaft, als auch die Verwaltung künftig orientieren kann. Von den Grundsätzen der Speyerer Bürgerbeteiligung über den genauen Ablauf legt der Leitfaden auch fest, dass Bürgerbeteiligung künftig auch institutionell in der Verwaltung verankert werden soll und die Speyerer*innen somit eine feste Kontaktperson haben, die die bereits vorhandene und neue Beteiligungsformate über die Fachbereichsgrenzen hinweg koordiniert und entsprechend in die Öffentlichkeit kommuniziert. Davon profitiert auch die Verwaltung, die sich an den Vorgaben der Leitlinien orientieren kann und damit ein weitere Werkzeug an die Hand bekommt, um Beteiligungsprozesse noch besser umsetzen zu können.

„Es geht um Transparenz, um frühzeitige Information und darum miteinander bei Projekten, von denen viele Menschen betroffen sind, ins Gespräch zu kommen“, erläutert Oberbürgermeisterin Stefanie Seiler ihre Intention. Der Leitfaden gibt dabei nicht nur die Bürgerschaft eine kompakte Übersicht über die aktuellen Vorhaben der Stadt, er gibt auch vor, wann und wie Beteiligung jeweils vorgesehen und umgesetzt werden kann. Zugleich legt er Kriterien fest, wie aus der Bürgerschaft heraus Beteiligungsprozesse durch eine Unterschriftenliste eingeleitet werden können.

Ein Wunsch, der dabei sowohl in den vorherigen Workshops als auch am gestrigen Donnerstag vorgetragen wurde: mehr Online-Bürgerbeteiligung durch eine digitale Plattform, die eine aktive Mitgestaltung und Mitsprache ermöglicht und Projekte auch visualisiert – zusätzlich zu bekannten Formaten wie Bürgerversammlungen oder Gesprächstermine vor Ort. Doch bevor es soweit ist, muss zunächst der Leitfaden fertiggestellt und dann im Stadtrat beschlossen werden und dazu lädt die Stadtchefin alle interessierten Bürger*innen herzlich ein. „Machen Sie mit und sagen Sie uns, was wir am Leitfaden noch verbessern können. Mein Dank gilt der WITI-Projekt der Uni Speyer, die nach intensiver Recherche den Leitfaden zusammen mit der Stadt und aus den Rückmeldungen der Bürgerschaft erstellt. Wir legen damit den Grundstein, um im kommenden Jahr dann auch personell die Bürgerbeteiligung in Speyer noch fester und konkreter in unserer Stadt zu verankern“, so Stefanie Seiler.