Kommunal- und Europawahlen 2019


Das Wahlbüro im Erdgeschoss des Historischen Rathauses
Das Wahlbüro im Erdgeschoss des Historischen Rathauses


Vorläufige Wahlergebnisse für Speyer:

Die VoteManager-App ist auch für Android- und Apple-Endgeräte im jeweiligen App-Store verfügbar.

Allgemeines

Rund 38.000 SpeyererInnen sind wahlberechtigt. Wählen kann nur, wer in das Wählerverzeichnis eingetragen ist. Die Wahlberechtigten erhalten bis spätestens 5. Mai 2019 eine Wahlbenachrichtigung. Wer diese nicht bis dahin erhalten hat, aber glaubt wahlberechtigt zu sein, sollte sich in der Zeit vom 6. bis 10. Mai 2019 mit dem Wahlbüro im Rathaus in Verbindung setzen.

Wahlberechtigt für die Kommunalwahl sind Deutsche und Angehörige von Mitgliedstaaten der Europäischen Union (letztere aber nur bei der Stadtratswahl), die am Wahltag

  • das 18. Lebensjahr vollendet haben,
  • seit mindestens drei Monaten ihren Hauptwohnsitz in Speyer haben und
  • nicht vom Wahlrecht ausgeschlossen sind.

Wahlberechtigt für die Europawahl sind Staatsangehörige eines Mitgliedsstaates der Europäischen Union, wenn sie in der Bundesrepublik Deutschland eine Wohnung innehaben oder sich sonst gewöhnlich hier aufhalten und am Wahltag

  • das 18. Lebensjahr vollendet haben,
  • seit mindestens drei Monaten in Deutschland oder in anderen Mitgliedstaaten der EU leben und
  • nicht in Deutschland oder in anderen Mitgliedstaaten der EU vom Wahlrecht ausgeschlossen sind

Nichtdeutsche Unionsbürger müssen, um ihr Wahlrecht ausüben zu können, bei der Gemeindebehörde ihres deutschen Wohnorts in ein Wählerverzeichnis eingetragen sein.

  • Unionsbürger, die zwischen 1999 und 2014 an einer Europawahl teilgenommen haben, sind bereits im Wählerverzeichnis registriert und müssen dies nicht noch einmal beantragen.
  • Alle anderen Unionsbürger müssen bis spätestens Sonntag, 5. Mai 2019, bei der Gemeindebehörde ihres deutschen Wohnorts einen Antrag auf Eintragung ins Wählerverzeichnis stellen.

Das Bundesverfassungsgericht hat am 15. April 2019 entschieden, dass Personen, die bisher von den Wahlrechtsausschlüssen für in allen Angelegenheiten Betreute und für in einem psychiatrischen Krankenhaus untergebrachte schuldunfähige Straftäter betroffen waren, nach erfolgreichem Antrag oder Einspruch an der Europawahl am 26. Mai 2019 teilnehmen können (2 BvQ 22/19).
Bitte beachten Sie hinsichtlich notwendiger Anträge auf Eintragung ins Wählerverzeichnis oder Einsprüche gegen das Wählerverzeichnis die Informationen des folgenden Hinweisblatts bzw. weiter Hinweise auf der Seite des Bundeswahlleiters.

Informationsseiten des Bundes- und des Landeswahlleiters

Weitere Informationen zu den Wahlen finden Sie auf der Internetseite des Landeswahlleiters und des Bundeswahlleiters.


Anregungen, Fragen?

Melden Sie sich bei uns.

Rathaus Quickfinder

Zentrale Behördenrufnummer©   

Allgemeine Dienstleistungsauskünfte erhalten Sie unter der Rufnummer 115.
Weitere Informationen über die Zentrale Auskunft der Metropolregion Rhein-Neckar erhalten Sie hier.