/ 6 - Bauwesen / 60 - Bauverwaltung / Anliegerbeiträge

Leistungsbeschreibung

Spezielle Hinweise für - Stadt Speyer
Leistungsbeschreibung

auch Anliegergebühren oder Erschließungsbeiträge genannt



Grundsätzlich geregelt in §127ff. des BauGB.


Nach dem Kommunalabgabengesetz ist die Gemeinde verpflichtet, bei straßenbaulichen Verbesserungs- und Erneuerungsmaßnahmen Anliegerbeiträge zu erheben.


Hierzu gehören:

  • Abwasserbeiträge für die Herstellung der öffentlichen Abwassereinrichtungen (Abwasserkanäle und Kläranlage)
  • Erschließungsbeiträge für den erstmaligen bebauungsplanmäßigen Ausbau von öffentlichen zum Anbau bestimmten Straßen, Wegen, Plätzen und Grünanlagen
  • Ausbaubeiträge für Straßenbaumaßnahmen erhoben, die der Erhaltung oder Erneuerung einer bereits vorhandenen Straße dienen.

    Es gibt grundsätzlich zwei Arten der Erhebung

    • Einmalige Ausbaubeiträge
    • Wiederkehrende Beiträge

Rechtsgrundlage

Spezielle Hinweise für - Stadt Speyer
Rechtsgrundlage

§ 127 Baugesetzbuch

Kommunalabgabengesetz

Zugeordnete Abteilungen

 
 
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