035 D Brücke am Priesterseminar



Name

Bebauungsplan 035 D "Brücke am Priesterseminar"

Anlass / Ziel

Der Stadtrat der Stadt Speyer hat in seiner Sitzung am 18. Juni 2020 die Aufstellung des oben genannten Bauleitplans gemäß § 2 Abs. 1 BauGB in der Fassung vom 23. September 2004 (BGBl. I S. 2414), Neugefasst durch Bek. v. 21.11.2017 (BGBI I 2017 S. 3634) beschlossen.

Der Bebauungsplan tangiert die Geltungsbereiche der rechtskräftigen Bebauungspläne 035 C "Am Priesterseminar" und 059 A „Kaserne Normand - Teilbebauungsplan Anschluss B39“. In beiden Bebauungsplänen sind öffentliche Verkehrsflächen und öffentliche Grünflächen festgesetzt, welche durch die Neugestaltung überplant werden.

Ziel des Bebauungsplans ist die Schaffung der planungsrechtlichen Voraussetzungen zum Neubau einer Rad- und Fußwegbrücke über die B39. Mit dem Bau der Brücke soll im Quartier des Städtebauförderprogramms „Soziale Stadt Speyer-Süd“ eine Verbesserung der Verbindung zweier Teilbereiche und sowie eine Verbesserung der Anbindung der südlich der B39 gelegenen Wohnbereiche an die Innenstadt erreicht werden.

Der Stadtrat der Stadt Speyer hat in seiner Sitzung am 18. Juni 2020 die frühzeitige Bürgerbeteiligung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB beschlossen.

Zeitraum der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit

Den Regelungen des Planungssicherstellungsgesetzes folgend, wird die Auslegung im Rahmen der frühzeitigen Bürgerbeteiligung, durch eine Veröffentlichung im Internet, in der Zeit 

vom 19. Oktober 2020 bis einschließlich 13. November 2020

ersetzt.

Während der Auslegungsfrist besteht nach Terminvereinbarung die Möglichkeit, Auskünfte und Informationen zu erhalten, den Plan zu erörtern und sich zu äußern. Sie können Stellungnahmen schriftlich und nach Terminvereinbarung zur Niederschrift abgeben. 

Auf Grund der aktuellen Situation ist zur Sicherheit der Mitarbeiter*innen und Besucher*innen des Stadthauses sowie zur besseren Steuerung des Besucheraufkommens eine vorherige Terminvereinbarung zwingend erforderlich. Darüber hinaus wird darauf hingewiesen, dass alle städtischen Dienststellen nur mit einer Alltagsmaske bzw. einer Mund-Nasen-Bedeckung betreten werden dürfen. Es gelten die Ausnahmeregelungen des Landes, wonach Kinder unter sechs Jahren und Personen, denen die Verwendung einer Alltagsmaske bzw. Mund-Nasen-Bedeckung wegen einer Behinderung oder aus gesundheitlichen Gründen nicht möglich oder unzumutbar ist, keine Maske tragen müssen. Der gebotene Sicherheitsabstand von 1,5 Metern zu Mitarbeiter*innen und anderen Besucher*innen ist jederzeit einzuhalten.

Unter der Telefonnummer 06232/14-2451 oder der Email Adresse: florian.benner@stadt-speyer.de können entsprechende Termine vereinbart werden. Gerne kann unter obiger Nummer auch eine telefonische Erörterung stattfinden.

 Hinweis zum Datenschutz:

Die Verarbeitung personenbezogener Daten erfolgt auf der Grundlage des § 3 BauGB i.V.m. Art. 6 Abs. 1 Buchst. e der Datenschutz-Grundverordnung und dem Landesdatenschutzgesetz (LDSG). Sofern Stellungnahmen ohne Absenderangaben abgegeben werden, wird den betreffenden Beteiligten das Ergebnis der Prüfung nicht mitgeteilt. Siehe auch Homepage der Stadt Speyer Rubrik Datenschutz.

Vorhandene Unterlagen

Bitte beachten Sie die innerhalb der öffentlichen Bekanntmachung im Amtsblatt enthaltenen Hinweise.

Vorhandene Pläne und Programme


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