017 A Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Am Rabensteinerweg"


Abb. AS+P, November 2020

Name

Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 017 A "Am Rabensteinerweg"

Anlass / Ziel

Die Nachfrage nach Wohnbauflächen, Wohnungen und Einfamilienhäusern ist in Speyer weiterhin hoch. Kostengünstiger Wohnraum und Wohnraum für junge Familien wird in Speyer besonders nachgefragt.

Die Umnutzung des in Rede stehenden Areals ist bereits seit längerem im Gespräch. Es bietet sich an, auf der frei werdenden Fläche das benachbarte Wohngebiet fortzuführen.

Demgemäß ist die Fläche auch im Flächenprogramm Wohnen der Stadt Speyer unter der Nr. 10 Konversion „Am Rabensteinerweg“ erfasst. Sie wurde mit einer hohen Priorität hinsichtlich der Umsetzung bewertet. Das Flächenprogramm Wohnen wurde zusammen mit dem Wohnungsmarktkonzept am 30.11.2017 als städtebauliches Entwicklungskonzept beschlossen.

Mit dem Bebauungsplan und der Entwicklung von Wohnbauflächen soll der Deckung der Wohnbedürfnisse der Bevölkerung Rechnung getragen werden. Darüber hinaus soll das Ergebnis des Wohnraumkonzeptes als ein von der Gemeinde beschlossenes Entwicklungskonzept umgesetzt werden.

Zur Schaffung des notwendigen Planungsrechtes und zur Gewährleistung einer geordneten städtebaulichen Entwicklung ist die Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 017 A „Am Rabensteinerweg“ entsprechend der vorliegenden Planung erforderlich.

Der Bebauungsplan wird im beschleunigten Verfahren nach § 13 a BauGB aufgestellt.

Die Abgrenzung des Geltungsbereichs ergibt sich aus dem beigefügten Lageplan.

Wesentliche Inhalte

Geplant werden verschiedene Typen von Wohngebäuden. Zum Wohngebiet im Süden hin sind Reihenhäuser vorgesehen. An den Rändern des neuen Baugebietes zum Industriegleis hin sind Mehrfamilienhäuser angedacht. Die Projektentwickler gehen insgesamt von ca. 108 Wohneinheiten aus.

Die Äußere Erschließung erfolgt über die Wormser Landstraße und den Rabensteinerweg. Für die Stellplätze der Mehrfamilienhäuser ist eine Tiefgarage beabsichtigt. Die Zufahrt erfolgt von der Wormser Landstraße aus. Damit wird der Hauptverkehr am Gebietseingang über die TG abgefangen. Über den Rabensteinerweg werden nur die 15 Reihenhäuser erschlossen. Weiterhin befinden sich dort einige Besucherparkplätze.

Vorhandene Straßen und Gebäudefluchten aus dem benachbarten Wohngebiet werden aufgenommen, so dass ein gestalterischer Bezug zum Bestand gegeben ist. Im Gebietsinneren zeigt der Entwurf einen zentralen Gemeinschaftsbereich. Die Gebäude gruppieren sich um zwei miteinander korrespondierende Plätze. Die Plätze dienen als Aktions- und Kommunikationsräume und unterstützen den Nachbarschaftsgedanken.  Als Dachformen sind flache Pult- und Flachdächer vorgesehen. Eine Dachbegrünung ist verbindlich.

Der entlang der Bahn befindliche Grünzug wird über Zacken in das Quartier hineingezogen. So findet eine Verzahnung der Grünbereiche statt.

Verfahrensstand

Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gem. §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauGB.

Zeitraum der Beteiligung der Öffentlichkeit

Die förmliche Offenlage der Planung nach § 3 Abs. 2 BauGB fand in der Zeit vom 26.04.2021 bis zum 28.05.2021 statt und ist mittlerweile abgeschlossen. Die Offenlage wird nach Plansicherungsgesetz durchgeführt. 

Die Offenlage des Entwurfs zum oben genannten Bauleitplanverfahren erfolgt gemäß § 3 Abs.1 des Planungssicherstellungsgesetzes (PlanSiG) in elektronischer Form durch eine Veröffentlichung im Internet. Die entsprechenden Unterlagen können Sie am Ende der Seite einsehen. 

Um Einsicht in die auszulegenden Unterlagen nehmen zu können, bietet die Stadt Speyer im oben genannten Zeitraum gemäß § 3 Abs. 2 Satz 2 PlanSiG ebenso den Versand der Planunterlagen in Papierform an. Soweit Sie die Übersendung der Dokumente in Papierform wünschen, bitten wir Sie um eine Mitteilung an die unten genannte Telefonnummer, genannte E-Mail- oder postalische Adresse. Bitte geben Sie auch an, welche der Gutachten Sie zusätzlich zum Entwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplans benötigen. Alle Unterlagen erhalten Sie dann auf dem Postweg.

Gutachten und Begleitplanungen und eventuell zitierte DIN-Normen können auf Anfrage eingesehen werden. 

Aufgrund der aktuellen Situation kann eine Einsichtnahme nur unter Einhaltung der geltenden Hygiene- und Abstandsmaßnahmen erfolgen. Das Tragen einer medizinischen Gesichtsmaske (OP-Maske) oder eine Maske der Standards KN95/N95 oder FFP2 ist Voraussetzung für das Betreten der Verwaltungsgebäude durch Besucher*innen. Es gelten außerdem die Ausnahmeregelungen des Landes, wonach Kinder unter sechs Jahren und Personen, denen die Verwendung einer Mund-Nasen-Bedeckung wegen einer Behinderung oder aus gesundheitlichen Gründen nicht möglich oder unzumutbar ist, keine Maske tragen müssen. Der gebotene Sicherheitsabstand von 1,5 Metern zu Mitarbeiter*innen und anderen Besucher*innen ist jederzeit einzuhalten. Sollten Sie 15 Minuten oder länger verweilen, so ist das Kontaktformular der Stadt Speyer auszufüllen.

Gemäß § 3 Abs. 2 BauGB können nicht fristgerecht abgegebene Stellungnahmen bei der Beschlussfassung über den Bauleitplan unberücksichtigt bleiben, sofern die Gemeinde deren Inhalt nicht kannte und nicht hätte kennen müssen und deren Inhalt für die Rechtmäßigkeit des Bauleitplans nicht von Bedeutung ist. Es wird darauf hingewiesen, dass ein Antrag nach § 47 Verwaltungsgerichtsordnung (VwGO) zur Einleitung einer Normenkontrolle unzulässig ist, wenn mit ihm nur Einwendungen geltend gemacht werden, die vom Antragsteller im Rahmen der förmlichen Beteiligung nach § 3 Abs. 2 BauGB nicht oder verspätet geltend gemacht wurden, aber hätten geltend gemacht werden können.

Hinweis zum Datenschutz

Die Verarbeitung personenbezogener Daten erfolgt auf der Grundlage des § 3 BauGB i.V.m. Art. 6 Abs. 1 Buchst. e der Datenschutz-Grundverordnung und dem Landesdatenschutzgesetz (LDSG). Sofern Stellungnahmen ohne Absenderangaben abgegeben werden, wird den betreffenden Beteiligten das Ergebnis der Prüfung nicht mitgeteilt.

Vorhandene Unterlagen zum Entwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplans

Bitte beachten Sie die innerhalb der öffentlichen Bekanntmachung im Amtsblatt enthaltenen Hinweise.

Planunterlagen (Entwurf des vorhabenbezogenen Bebaungsplans)

Gutachten

Vorhandene Pläne und Programme