Landtagswahl 2021


Das Wahlbüro im Erdgeschoss des Historischen Rathauses


Wahlergebnisse

Das ständig aktualisierte Wahlergebnis kann am Wahlsonntag über die Wahl-App der Stadt Speyer verfolgt werden, entweder nur für das Stadtgebiet Speyer oder für den gesamten Wahlkreis 39

Allgemeine Informationen

  • Wahlkreis

    Der Wahlkreis Speyer (Wahlkreis 39) umfasst die kreisfreie Stadt Speyer sowie die verbandsfreie Gemeinde Schifferstadt und die Verbandsgemeinde Römerberg-Dudenhofen, die beide dem Rhein-Pfalz-Kreis angehören.

  • Kandidaten/Wahlvorschläge

    Der Kreiswahlausschuss hat in seiner Sitzung vom 6. Januar 2021 unter Vorsitz von Oberbürgermeisterin Stefanie Seiler folgende Wahlvorschläge für den Wahlkreis Speyer zugelassen:

    1. Sozialdemokratische Partei Deutschlands – SPD
      Bewerber: Feiniler, Walter
      Ersatzbewerberin: Schmitt-Makdice, Silke
    2. Christlich Demokratische Union Deutschlands – CDU
      Bewerber: Wagner, Michael
      Ersatzbewerber: Lang, Dr. Simon
    3. Alternative für Deutschland – AfD
      Bewerber: Haupt, Benjamin
    4. Frei Demokratische Partei – FDP
      Bewerberin: Mattern, Uta
      Ersatzbewerber:Rabe, Justus
    5. BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – GRÜNE
      Bewerberin: Spiegel, Anne
      Ersatzbewerberin: Jawhari, Julia
    6. DIE LINKE
      Bewerberin: Brinkmann, Kim
      Ersatzbewerber: Popescu, Aurel
    7. FREIE WÄHLER Rheinland-Pfalz - FREIE WÄHLER
      Bewerber: Kunz, Patrick
    8. KLIMALISTE
      Bewerber: Wittner, Jonas
  • Wer darf wählen?

    Wahlberechtigt für die Landtagswahl sind alle deutschen Staatsbürger, die

    • das 18. Lebensjahr vollendet haben,
    • seit mindestens drei Monaten ihren Hauptwohnsitz in Rheinland-Pfalz haben und
    • nicht vom Wahlrecht ausgeschlossen sind.

    Formelle Voraussetzung ist die Eintragung in das Wählerverzeichnis. Nur wer dort eingetragen ist, erhält bis zum 21. Februar 2021 eine Wahlbenachrichtigung. Personen, die bis dahin keine Benachrichtigung bekommen haben, sollten sich bis spätestens 26. Februar 2021 beim Wahlamt der Stadt Speyer melden.

  • Wer wird gewählt?

    Die im Regelfall 101 Abgeordneten des Landtags Rheinland-Pfalz werden für jeweils fünf Jahre gewählt. Sie werden nach der personalisierten Verhältniswahl gewählt - 52 direkt in den Wahlkreisen und 49 über die jeweiligen Landes- bzw. Bezirkslisten der Parteien und Wählervereinigungen. Die Stimmberechtigten haben deshalb zwei Stimmen: die Wahlkreis- und die Landesstimme (Erst- und Zweitstimme).

  • Wie wird gewählt?

    Mit der Erststimme, der Wahlkreisstimme, wird der*die Direktkandidat*in eines Wahlkreises gewählt (linke, schwarz gedruckte Seite des Stimmzettels). Die Person, die im Wahlkreis die meisten Stimmen erhalten hat, zieht in den Landtag ein.

    Mit der Zweitstimme, der Landesstimme, wird eine Partei oder Wählervereinigung gewählt (rechte, blau gedruckte Seite des Stimmzettels). Entsprechend ihrem Stimmenanteil entsenden die Parteien und Wählervereinigungen eine bestimmte Zahl an Abgeordneten in den Landtag. Ihre Kandidat*innen haben die Parteien auf sogenannten Listenparteitagen gewählt.

    Die Stimme ist nur gültig, wenn die Wahlkreis- und Landesstimme durch Kreuze oder in anderer eindeutiger Weise vergeben worden sind. Keine oder nicht eindeutig abgegebenen Stimmen führen zur Ungültigkeit der Stimmabgabe.

Briefwahl - Finale Informationen

Wer an der Landtagswahl per Briefwahl teilnehmen möchte, hat noch bis zum Freitag, 12.03.2021, 18.00 Uhr, die Möglichkeit, Briefwahlunterlagen zu beantragen.

Bitte beachten Sie bei der Antragstellung unbedingt anfallende Postlaufzeiten. Der Landeswahlleiter Rheinland-Pfalz empfiehlt in seinem Merkblatt zur Briefwahl, den Wahlbrief spätestens drei Werktage vor der Wahl (Donnerstag, den 11. März 2021) bei der Deutschen Post einzuliefern, damit der Wahlbrief rechtzeitig zum Wahlamt zurück gelangt.

Insofern empfiehlt sich ab sofort nur noch eine Beantragung zur persönlichen Abholung der Briefwahlunterlagen sowie der persönliche Einwurf der ausgefüllten Briefwahlunterlagen im Briefkasten des Stadthauses oder des Rathauses.

Für die Beantragung der Briefwahlunterlagen zur Abholung steht Ihnen das Briefwahlbüro im Historischen Rathaus, Maximilianstraße 12, 67346 Speyer noch am 11. und 12. März 2021 in der Zeit von 8.00 Uhr bis 18.00 Uhr zur Verfügung. Bitte legen Sie bei der Vorsprache den vollständig ausgefüllten Antrag auf Erteilung eines Wahlscheines/Briefwahlunterlagen (Rückseite Ihrer Wahlbenachrichtigung) vor. Sie können Ihren Antrag auch vorab per E-Mail oder Fax (Kontaktdaten siehe unten) übermitteln, das beschleunigt die Bearbeitung. Ihre Unterlagen werden dann zur späteren Abholung ausgestellt (Dauer voraussichtlich 30-60 Minuten). Bei Anträgen für Dritte benötigt man eine schriftliche Vollmacht, die ebenfalls auf der Rückseite der Wahlbenachrichtigung erteilt werden kann. 

Kann glaubhaft versichert werden, dass ein beantragter Wahlschein nicht zugestellt wurde, kann bis Samstag, 13. März, 12:00 Uhr, im Ausnahmefall ein neuer ausgestellt werden. Bei nachgewiesener plötzlicher Erkrankung ist ein Antrag auch noch bis zum Wahltag um 15:00 Uhr möglich.

Bei erhöhter Nachfrage ist mit Wartezeiten zu rechnen. Versuchen Sie auch die Abholung der Briefwahlunterlagen möglichst kontaktlos zu gestalten.

Bitte beachten Sie Abstandsgebote sowie die Pflicht zum Tragen einer Maske nach Standard FFP-2, KN95 bzw. eine medizinische Maske in öffentlichen Gebäuden. Im Bereich der Maximilianstraße ist darüber hinaus auch im freien eine Maske zu tragen.

Die ausgefüllten Briefwahlunterlagen können unfrankiert in dem adressierten hellroten Wahlbrief an die Stadtverwaltung Speyer geschickt oder unmittelbar in den Briefkasten im Rathaus, Maximilianstraße 12 oder am Stadthaus, Maximilianstraße 100 eingeworfen werden. Bei Postversand muss der Wahlbrief so rechtzeitig versendet werden, dass er spätestens am Wahltag bis 18:00 Uhr bei der Stadtverwaltung eingeht. Der Wahlbrief kann auch bei der auf dem Wahlbriefumschlag angegebenen Verwaltung oder am Tage der Wahl bis spätestens 18:00 Uhr bei dem für den Wahlbrief zuständigen Wahlvorstand abgegeben werden.

Die Beantragung der Briefwahl kann - auch ohne Wahlbenachrichtigung - nur noch bis 11.03.2021 - 11:00 Uhr - unkompliziert über folgenden Link erfolgen; nach diesem Zeitpunkt ist ein Online-Antrag nicht mehr möglich:

Briefwahl kann über folgende Wege beantragt werden:

  • schriftlich - durch Ausfüllen des Antrags auf der Rückseite der Wahlbenachrichtigung, mittels dieses Formulars oder mit einem formlosen Schreiben an die Stadtverwaltung (Postlaufzeit berücksichtigen!),
  • online, über den auf der Wahlbenachrichtigung abgedruckten QR-Code (nur noch bis 11.03.2021 - 11:00 Uhr),
  • per Fax (0 62 32 / 14 24 58) oder
  • durch eine E-Mail an wahlen@stadt-speyer.de, das Wahlamt der Stadtverwaltung Speyer.

Die Beantragung von Briefwahlunterlagen per Telefon ist nicht möglich.

Bei der Beantragung geben Sie bitte an:

  • den Familiennamen,
  • die Vornamen
  • das Geburtsdatum
  • die vollständige Wohnanschrift (Straße, Hausnummer, Postleitzahl, Ort)
  • und - nach Möglichkeit - die Wählerverzeichnisnummer aus der Wahlbenachrichtigung.


Urnenwahl

Am Sonntag, 14. März 2021, sind die Wahllokale von 8 bis 18 Uhr geöffnet. In welchem Wahllokal die Wähler*innen ihre Stimme abgeben können, kann der Wahlbenachrichtigung entnommen werden. Bei der Wahl im Wahllokal sollte die Wahlbenachrichtigung sowie ein Personalausweis oder Reisepass vorgelegt werden.

Bitte beachten Sie, dass aufgrund der weiterhin andauernden Corona-Pandemie auch am Wahltag besondere Schutzmaßnahmen gelten. Insbesondere ist beim Besuch eines Wahllokals das Tragen einer medizinischen Maske (OP-Maske oder FFP2/KN95) zwingend notwendig. Da die maximale Anzahl der anwesenden Wahlberechtigten pandemiebedingt begrenzt ist, kann es vor Ort zu Wartezeiten kommen.

Bitte beachten Sie, dass die Wahllokale coronabedingt in diesem Jahr größtenteils örtlich verlegt werden mussten. Sie befinden sich alle in Schulgebäuden. Wahlberechtigte sollten daher die Wahlbenachrichtigung aufmerksam lesen. In folgenden Schulen sind die Wahllokale untergebracht: Siedlungsschule, Salierschule, IGS, Schule im Erlich, Berufsschule, Woogbachschule, Schwerd-Gymnasium, Zeppelinschule, Kaiserdomgymnasium, Vogelgesangschule. Eine Übersichtsliste finden Sie hier

Pandemiebedingte Hygienemaßnahmen

Selbstverständlich wird sowohl bei der Urnenwahl als auch bei der Briefwahl dem Hygienekonzept des Landeswahlleiters gefolgt. Die Wahlvorstände werden mit Einmalhandschuhen, medizinischen Gesichtsmasken, Gesichtsvisieren und Desinfektionsmittel ausgestattet. Die ausreichend großen Wahlräume können regelmäßig gelüftet und die Anzahl der gleichzeitig anwesenden Personen gemäß der geltenden Regeln reguliert werden.

Für die Wähler*innen werden eigene Desinfektionsmittelspender aufgestellt. Außerdem sorgen Bodenmarkierungen mit Richtungspfeilen und Abstandsmarkierungen für die nötige Besucher*innenlenkung.

Die Schreibgeräte für die Stimmabgabe werden nur einmalig benutzt bzw. nach Nutzung desinfiziert.

An den Stimmzettelausgabe und bei der Stimmabgabe werden Spuckschutzscheiben die Wahlvorstandsmitglieder bzw. Wahlberechtigten gegenseitig schützen.

Wir weisen ausdrücklich auf die Verpflichtung aller Wähler*innen hin, während des Besuches des Wahllokals beim Zutritt zum Gebäude an den bereitstehenden Desinfektionsständern die Hände zu desinfizieren, bis zum Verlassen des Gebäudes die Abstandsregelungen einzuhalten und eine Maske nach Standard FFP-2, KN95 bzw. eine medizinische Maske zu tragen. Den Anweisungen des Wahlvorstands wie z.B. für notwendige Zugangssteuerungen zur Regelung der gleichzeitig im Wahllokal anwesenden Personen ist Folge zu leisten. 


Weitere Informationen

Informationen des Landeswahlleiters

FAQs zur Landtagswahl 2021

Informationen in leichter Sprache

 


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