Amtsblatt Nr. 041-2017 - 13.10.2017

I. Sitzung des Sozialausschusses am 18.10.2017 – Tagesordnung

II. Sitzung des Personalausschusses am 19.10.2017 – Tagesordnung

III. Sitzung des Stadtrates am 19.10.2017 – Tagesordnung

IV. Öffentliche Zustellung – Zwangsstillegung KFZ – SP-NH 11 – Harry Weiß

V. Öffentliche Zustellung – Zwangsstillegung KFZ – SP-A 1088 – Mihaela Manole

VI. Öffentliche Zustellung – Zwangsstillegung KFZ – SP-M 1021 –
David Marcel Fischer

VII. Öffentliche Zustellung – Zwangsstillegung KFZ – SP-DT 79 –
David Marcel Fischer

VIII. Öffentliche Zustellung – Schreiben der Führerscheinstelle

IX. Verbraucherzentrale RLP – Energieberatung in SP am 07.11.2017

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I. Bekanntmachung über die 8. Sitzung des Sozialausschusses am Mittwoch, dem 18.10.2017, 17:00 Uhr, im Stadtratssitzungssaal, Rathaus, Maximilianstraße 12

Tagesordnung

A)  

Öffentliche Sitzung

1.

Armuts- und Reichtumsbericht Speyer;
Vorstellung der Struktur des Berichtes, der vorliegenden Ergebnisse
sowie Beschluss der nächsten Schritte

2.

ESF-Bundesprogramm „BIWAQ III“ (Bildung, Wirtschaft, Arbeit im Quartier)

3.

Beratung und Begleitung von neuzugewanderten Personen;
Sachbericht der sozialpäd. Fachkräfte

4.

Projekt "Patientenorientiertes Case Management für ältere, chronisch kranke Menschen nach einem Krankenhausaufenthalt erste (Teil)ziele und Umsetzungsschritte

5.

Sachstand Ausschreibung/Neuvergabe der Trägerschaft für die Fachkräfte der Beratung und Koordinierung

6.

Verschiedenes

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II. Bekanntmachung über die 16. Sitzung des Personalausschusses (gemeinsame Sitzung mit dem Jugendhilfeausschuss - TOP 1) am Donnerstag, dem 19.10.2017, 16:00 Uhr, im Besprechungsraum EG Wahlbüro, Rathaus, Maximilianstraße 12

Tagesordnung

B)  

Nichtöffentliche Sitzung

1.

Versetzung von Beamt/innen

2.

Zukünftige Vorgehensweise bei eiligen Personalentscheidungen

3.

Besetzung der Bewertungskommission

4.

Beförderung von Beamt/innen

5.   

Neueinstellung von Beschäftigten

6.

Entfristung von Beschäftigten

7.

Höhergruppierung von Beschäftigten

8.

Verschiedenes

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III. Bekanntmachung über die 32. Sitzung des Stadtrates am Donnerstag, dem 19.10.2017, 17:00 Uhr, im Stadtratssitzungssaal, Rathaus, Maximilianstraße 12

Tagesordnung

A)  

Öffentliche Sitzung

1.

Wahltermin für die Oberbürgermeisterwahl 2018

2.   

Freiwillige Tourismusabgabe;
Anfrage der SPD-Stadtratsfraktion vom 27.09.2017

3.

Verkehrsentwicklung in Speyer - umweltfreundliche Busse;
Anfrage der CDU-Stadtratsfraktion vom 05.10.2017

4.

Verkehrsentwicklung in Speyer - Tempo 30 Zone Landauer Straße/Schwerdstraße;
Anfrage der CDU-Stadtratsfraktion vom 05.10.2017

5.

Carsharing in Speyer;
Anfrage der CDU-Stadtratsfraktion vom 05.10.2017

6.

Nachtflugverbot;
Anfrage des FWS-Ratsmitgliedes Dr. Mohler vom 03.10.2017

7.

Güterzüge;
Anfrage des FWS-Ratsmitgliedes Dr. Mohler vom 03.10.2017

8.

Grünanlagen;
Anfrage des FWS-Ratsmitgliedes Dr. Mohler vom 03.10.2017

9.

Vandalismus;
Anfrage des FWS-Ratsmitgliedes Dr. Mohler vom 03.10.2017

10.

Pumpwerk in Speyer Kugelfang;
Anfrage der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 30.09.2017

11.

Willkommenskultur in Speyer;
Anfrage der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 30.09.2017

12.

Fahrradabstellplätze;
Anfrage der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 08.10.2017

13.

Eisbahn;
Anfrage der SWG-Stadtratsfraktion vom 09.10.2017

14.

Adenauerpark;
Antrag der SWG-Stadtratsfraktion vom 09.10.2017

15.

Onlineplattform für Kitaplätze;
Anfrage der SPD-Stadtratsfraktion vom 09.10.2017

16.

Errichtung eines Verkehrsspiegels;
Antrag der CDU-Stadtratsfraktion vom 09.10.2017

17.

Änderung der Geschäftsordnung für den Stadtrat

18.

Kalkulation der Frischküchen für städt. Kindertagesstätten der Stadt Speyer – Stadtratsauftrag vom 09.02.2017

 

Ergänzungsvorlage – Kalkulation Frischküchen; Beschlüsse JHA

19.

Gegenstand: "Bündnis für biologische Vielfalt";
Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 26.08.2016

20.

Großbannerwerbeanlagen im Stadtgebiet von Speyer - Gebührenmodell

21.

Zweckvereinbarung mit der Stadt Trier bzgl. Aufgabenübertragung nach §42 und 42a SGB VIII - Schwerpunktjugendamt

22.

Bebauungsplan Nr. 050 „Armensünderweg“
hier: Aufstellungsbeschluss nach § 1 Abs. 3 BauGB

23.

Städtebaulicher Durchführungsvertrag zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan 035 B Windthorststraße

24.

Bebauungsplan Nr. 036 C "Am Russenweiher, Neufassung I"
hier: Auswertung der erneuten öffentliche Auslegung des Entwurfs und der erneuten Beteiligung der betroffenen Behörden und Trägern öffentlicher Belange gemäß § 4 a BauGB sowie Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs. 1 BauGB

25.

Erarbeitung einer Baulandstrategie für die Stadt Speyer

26.

Wohnungsmarktkonzept für die Stadt Speyer

27.

Investiver Finanzhaushalt 2017; überplanmäßige Bereitstellung von Mitteln nach § 100 Abs. 1 GemO bei HHSt. 36541.0960003-2118 –Anlagen im Bau für Baumaßnahmen- (Städt. Integrative Kindertagesstätte “Pusteblume“)

28.

Übernahme des Treuhandvermögens Schlachthof

29.

Neufassung der Stiftungssatzung der Kolbstiftung

30.

Neufassung von Stiftungssatzungen der nicht rechtsfähigen Stiftungen

31.

Verwendung Jahresergebnis der EntsorgungsBetriebe Speyer 2016

32.

Redaktionelle Änderung der Abfallgebührensatzung

33.

Bestellung Wirtschaftsprüfer für das Wirtschaftsjahr 2017

34.

Umbesetzung von Ausschüssen;

35.

Annahme und Verwendung von Spenden nach § 94 Abs. 3 GemO;

36.

Fragen und Anregungen von Bürgerinnen und Bürgern / Verschiedenes

B)

Nichtöffentliche Sitzung

37.

Personalangelegenheiten

38.

Finanzangelegenheiten

39.

Grundstücksangelegenheiten

40.

Verschiedenes

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IV. Öffentliche Zustellung – Verfügung zur zwangsweisen Außerbetriebssetzung eines Kraftfahrzeuges

Herrn Harry Weiß, zuletzt wohnhaft Birkenweg 96, 67346 Speyer, wird hiermit die Inbetriebnahme seines Kraftfahrzeuges mit dem amtl. Kennzeichen SP-NH11 untersagt.
Das der Verfügung zugrunde liegende Schreiben vom 27.09.2017 kann bei der Stadtverwaltung Speyer, Bürgerbüro II, Industriestraße 23, Zimmer 3 oder 4, 67346 Speyer eingesehen werden und gilt hiermit als öffentlich zugestellt.

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V. Öffentliche Zustellung – Verfügung zur zwangsweisen Außerbetriebssetzung eines Kraftfahrzeuges

Frau Mihaela Manole, zuletzt wohnhaft Draisstraße 33c, 67346 Speyer, wird hiermit die Inbetriebnahme ihres Kraftfahrzeuges mit dem amtl. Kennzeichen SP-A 1088 untersagt.
Das der Verfügung zugrunde liegende Schreiben vom 10.10.2017 kann bei der Stadtverwaltung Speyer, Bürgerbüro II, Industriestraße 23, Zimmer 3 oder 4, 67346 Speyer eingesehen werden und gilt hiermit als öffentlich zugestellt.

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VI. Öffentliche Zustellung – Verfügung zur zwangsweisen Außerbetriebssetzung eines Kraftfahrzeuges

Herrn David Marcel Fischer, zuletzt wohnhaft Winternheimer Str. 29, 67346 Speyer wird hiermit die Inbetriebnahme seines Kraftfahrzeuges mit dem amtl. Kennzeichen SP-M1021 untersagt.
Das der Verfügung zugrunde liegende Schreiben vom 05.10.2017 kann bei der Stadtverwaltung Speyer, Bürgerbüro II, Industriestraße 23, Zimmer 3 oder 4, 67346 Speyer eingesehen werden und gilt hiermit als öffentlich zugestellt.

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VII. Öffentliche Zustellung – Verfügung zur zwangsweisen Außerbetriebssetzung eines Kraftfahrzeuges

Herrn David Marcel Fischer, zuletzt wohnhaft Winternheimer Str. 29, 67346 Speyer wird hiermit die Inbetriebnahme seines Kraftfahrzeuges mit dem amtl. Kennzeichen SP-DT79 untersagt.
Das der Verfügung zugrunde liegende Schreiben vom 05.10.2017 kann bei der Stadtverwaltung Speyer, Bürgerbüro II, Industriestraße 23, Zimmer 3 oder 4, 67346 Speyer eingesehen werden und gilt hiermit als öffentlich zugestellt.

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VIII. Öffentliche Zustellung

Herr Lucien Spies, zuletzt wohnhaft Hertrichweg 4, 67346 Speyer, wird hiermit aufgefordert entsprechend dem Schreiben vom 10.10.2017 zu handeln. Das Schreiben setzt Fristen in Gang, die rechtliche Auswirkungen auf den Adressaten haben und gilt hiermit als öffentlich zugestellt.
Das Schreiben vom 10.10.2017 kann vom Adressaten oder seinem/seiner Bevollmächtigten bei der Stadtverwaltung Speyer, Führerscheinstelle, Industriestraße 23, Zimmer 3 + 4, 67346 Speyer, eingesehen werden.

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Verbraucherberatung
Bahnhofstraße 1
67059 Ludwigshafen
Pressestelle 06131/28 48 85
Telefax 06131/28 48 66
energie@vz-rlp.de
www.verbraucherzentrale-rlp.de

IX. Energieberatung:
Ein Thermostatventil ist kein Wasserhahn

Wenn es kalt ist, wird das Thermostatventil am Heizkörper oft auf die höchste Stufe gestellt, in der Hoffnung den kalten Raum damit am schnellsten warm zu bekommen. Steht das Ventil auf Stufe 3, wird der Raum jedoch genauso schnell warm wie auf Stufe 5. Der wesentliche Unterschied: sind etwa 20 Grad Raumtemperatur erreicht, schließt das Ventil automatisch, wenn es auf Stufe 3 steht. Bei Stufe 5 läuft der Heizkörper jedoch weiter und der Raum wird viel zu warm. Mit der Einstellung der Stufe wählt man also eine Wunschtemperatur aus, die erreicht werden soll.  Die wichtigste Funktion des Thermostatventils ist es, ohne ständiges Nachjustieren des Nutzers, die Raumtemperatur etwa konstant zu halten.
Im Ventilkopf befindet sich eine Ausdehnungsmasse, häufig eine Flüssigkeit oder ein Gas. Steht der Regler auf Stufe 3, liegt die Zieltemperatur normalerweise bei etwa 20 Grad. Ist es im Raum kälter, zieht sich die Ausdehnungsmasse zusammen und bewirkt eine Öffnung des Ventils; ist es im Raum wärmer, dehnt sich die Masse aus und das Ventil schließt. Daher kann es auch bei aufgedrehtem Ventil vorkommen, dass der Heizkörper zeitweise kalt ist.
Noch bequemer sind sogenannte programmierbare Thermostatventile: Mit ihrer Hilfe lassen sich für verschiedene Tageszeiten unterschiedliche Temperaturen einstellen. Funkthermostate, lassen sich mittlerweile auch über Internet und entsprechende Apps fernsteuern.
Bei allen Fragen zum effizienten Einsatz von Energie in privaten Haushalten hilft die Energieberatung der Verbraucherzentrale. Die Beratung in unseren Stützpunkten ist persönlich, individuell und anbieterunabhängig.

Die Energieberatung hat am Dienstag, dem 07.11.2017 von 16.00 bis 20.30 Uhr Sprechstunde in Speyer im Historischen Rathaus (Rückgebäude), Maximilianstr. 12. Die Beratungsgespräche sind kostenlos. Voranmeldung unter 06232/14-0.

Für weitere Informationen und einen kostenlosen Beratungstermin:
Energietelefon Rheinland-Pfalz: 0800 / 60 75 600 (kostenlos)
montags von 9 bis 13 und 14 bis 18 Uhr,
dienstags und donnerstags von 10 bis 13 und 14 bis 17 Uhr

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Behördenrufnummer 115

Kennen Sie schon unser Serviceangebot der einheitlichen Behördenrufnummer 115?

Unter der Telefonnummer 115 erhalten Sie (zum Ortstarif) zu Standardfragen wie Ansprechpartner/-innen, Zuständigkeiten, Öffnungszeiten, erforderlichen Unterlagen, eventuellen Gebühren etc. von den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern  des 115-Servicezentrums der MRN von Montag bis Freitag, durchgängig von 8:00 bis 18:00 Uhr, kompetente Auskunft.

Probieren Sie es doch einfach einmal aus!

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Stadtverwaltung Speyer, 13.10.2017
in Vertretung
gez. Monika Kabs
Bürgermeisterin



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