Leistungsbeschreibung

Wer pflegebedürftig ist, keine oder keine ausreichenden Leistungen seiner Pflegekasse erhält und nicht über ausreichend Einkommen und Vermögen zur eigenständigen Bedarfsdeckung verfügt, kann Leistungen der Hilfe zur Pflege in der Häuslichkeit oder in einem Pflegeheim erhalten.

Voraussetzungen

Rechtsanspruch auf Hilfe zur Pflege nach dem SGB XII haben Personen, die pflegebedürftig und gleichzeitig finanziell bedürftig im Sinne der Vorschriften des Elften Kapitels SGB XII sind. Hilfe zur Pflege kommt somit dem Grunde nach in Betracht

  • bei nicht pflegeversicherten Pflegebedürftigen der Pflegegrade 1 bis 5,
  • bei pflegeversicherten Personen, die voraussichtlich für weniger als sechs Monate pflegebedürftig mit mindestens Pflegegrad 1 sind,
  • bei pflegeversicherten Pflegebedürftigen der Pflegegrade 1 bis 5, wenn sie die Vorversicherungszeit für den Anspruch auf Leistungen der Pflegeversicherung nach § 33 Abs. 2 SGB XI noch nicht erfüllen,
  • bei pflegeversicherten Pflegebedürftigen der Pflegegrade 1 bis 5, wenn und soweit die Leistungen der Pflegeversicherung nicht ausreichen, den notwendigen pflegerischen Bedarf zu decken.

Welche Unterlagen werden benötigt?

Das gesamte Einkommen und Vermögen muss nachgewiesen werden.

Rechtsgrundlage

Zugeordnete Abteilungen