Allgemeine Beschreibung

Bevor Pläne gemacht werden, wie ein Grundstück bebaut wird, sollte geklärt werden, ob für das Grundstück ein Bebauungsplan besteht bzw. ggf welche Festsetzungen in diesem Bebauungsplan getroffen werden. Sollte kein Bebauungsplan bestehen, richtet sich die Zulässigkeit von Bauvorhaben nach § 34 des Baugesetzbuchs (BauGB) - unbeplanter Innenbereich - oder § 35 BauGB (Außenbereich).
Der Bebauungsplan setzt rechtsverbindlich fest, welche baulichen und sonstigen Anlagen auf einem Grundstück zulässig sind.

In einem qualifizierten Bebauungsplan werden mindestens Festsetzungen getroffen

  • zur Art der baulichen Nutzung (z. B. Wohn-, Misch-, Gewerbegebiet),
  • zum Maß der baulichen Nutzung (z. B. Geschoss- und Grundflächenzahl, Höhe, Zahl der Vollgeschosse),
  • zur überbaubaren Grundstücksfläche (z. B. Baulinien, Baugrenzen),
  • zu den örtlichen Verkehrsflächen.

Der einfache Bebauungsplan enthält nicht die v. g. Mindestfestsetzungen. Bei der Prüfung der Zulässigkeit von Vorhaben sind daher ergänzend die §§ 34 oder 35 BauGB heranzuziehen.

Ein Bebauungsplan wird von der Gemeinde als Satzung beschlossen. Mit seiner ortsüblichen Bekanntmachung wird er rechtsverbindlich.

Kosten

Spezielle Hinweise für - Stadt Speyer

Kosten können nach dem allgemeinen Gebührenverzeichnis anfallen.

Rechtliche Grundlagen

§ 8 des BauGBLandesbauordnung

Zugeordnete Abteilungen