Allgemeine Beschreibung

Der Stadtrat der Stadt Speyer tagt in unregelmäßigen Abständen im Stadtratssitzungssaal des Historischen Rathauses, Maximilianstraße 12, 67346 Speyer. Den Sitzungskalender sowie die Sitzungsunterlagen (Vorlagen, Protokolle) zu den öffentlichen Sitzungen finden Sie im Bürgerinformationssystem SessionNet der Stadt Speyer.

Die Sitzungen des Rates sind im Allgemeinen öffentlich zugänglich, mit Ausnahme der Teile, die ausdrücklich der nichtöffentlichen Beratung zugeordnet sind.

Rechtliche Grundlagen

Der Ablauf von Rats- und Ausschusssitzungen ist in der Gemeindeordnung (GemO) Rheinland-Pfalz gesetzlich und nach der Geschäftsordnung des Stadtrates, die sich der Rat für jede Legislaturperiode gibt, geregelt.

Zuständige Mitarbeiter