Portraitfoto von OB Hansjörg Eger: Foto, © Karl Hoffmann

OB-Neujahrsansprache 2017

Portrait von OB Hansjörg Eger, Foto © Karl Hoffmann

Bei seiner Neujahrsansprache am 13. Januar 2017 in der Stadthalle warb Oberbürgermeister Hansjörg Eger dafür, sich zu engagieren, dass Speyer eine bunte, facettenreiche, lebendige Stadt bleibt, "nicht nur für Menschen, die seit Jahr und Tag hier leben, sondern für alle, gleich aus welchem Grund sie freiwillig oder aus Not in die flächenmäßig kleinste aber schönste Stadt Deutschlands gekommen sind und eine sichere Zukunft suchen."

 

Filmaufzeichnung des Offenen Kanals Speyer vom Neujahrsempfang

Sehr geehrte Damen und Herren,

liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

die Zeit der Rückblicke wie auch Ausblicke kommt mit den Neujahrsempfängen in ihre heiße Phase. Gerade zum Jahreswechsel haben die Seher und Propheten Hochkonjunktur und lassen uns wissen, was das kommende Jahr bringen wird. Vermeintlich fachlich fundiert und sachlich begründet, im Ergebnis doch überwiegend persönlich gefärbt, werden schwierige Zeiten mit Krisen und Problemen heraufbeschworen, so als ob wir das Beste bereits hinter uns hätten.

Nun kann man sicher auch angesichts des Reformationsjubiläums mit Luther pessimistisch ins Horn stoßen, von dem in seinen Tischreden überliefert wurde, dass er mit den Worten in die Zukunft blickte: „Ich wollt, dass ich und alle meine Kinder gestorben wären! Denn es wird noch wunderlich in der Welt zugehen. Wer da leben soll, wird sehen, dass es immer ärger wird.“ Nun ja, das war vor ca. 500 Jahren.

Eine passende Antwort gegen diesen Pessimismus finde ich in den Luther zugesprochenen Worten: “Auch wenn ich wüsste, dass morgen die Welt zu Grunde geht, würde ich heute noch einen Apfelbaum pflanzen.“

Ich bin auch davon überzeugt, dass das Lamento, alles werde ständig schlechter, weder für die letzten 500 Jahre noch für die letzten 70 Jahre und auch nicht für die letzten 10 Jahre seine Berechtigung hat. Wieso sollten wir unser Vertrauen in die Fähigkeit des einzelnen Menschen zur Vernunft, in die Fähigkeit zur Solidarität und zur Einsicht – evtl. sogar mit dem Ergebnis, aus Erfahrungen zu Lernen – verlieren, solange wir den Kopf nicht in den Sand stecken? Selbst ein Oberbürgermeister kann aus Logo-Debatten lernen.

Bleiben wir bei den Rück- und Ausblicken in Speyer. Diese Phase beginnt traditionell mit den Haushaltsberatungen eher pragmatisch-technisch und findet ihren ersten Höhepunkt in den Haushaltsreden, nun mit einem deutlichen Übergewicht bei der emotionalen Betroffenheit gegenüber dem pragmatischen Zahlenwerk. Nach nunmehr sechs Jahren im Amt habe ich diesen Ritus verstanden und werde, gleich einem Sisyphus, jedes Jahr den Haushalt wieder den Berg zur Spitze des Haushaltsausgleiches hochrollen - wollen.

Wir konnten, so meine ich, durch eine neue Transparenz und Aktualität mit dem zugegebenermaßen anspruchsvollen und komplexen Zahlenwerk auch die Grundlage für eine bessere Verständlichkeit der finanziellen Situation Speyers, sozusagen des Pfades den Berg hinauf, legen. Und ich werde auch weiterhin den pragmatischen und realitätsbezogenen Ansatz verfolgen getreu meinem früheren Wunsch das zu ändern, was geändert werden kann, das gelassen zu ertragen, was unabänderlich ist und mich vor allem darum zu bemühen, die Weisheit zu finden zwischen beidem richtig zu unterscheiden.

Vieles haben wir erreicht und vieles wurde gut vorbereitet, aber leider ist auch einiges kommunal nicht beeinflussbar aber umzusetzen und die Folgen sind vor Ort zu spüren. Hier brauchen wir die notwendige Gelassenheit, um zum richtigen Zeitpunkt die richtigen Unterstützer zu finden und zu motivieren.

Die Bilanz der letzten 6 Jahre ist vorzeigbar. Abgesehen von einer deutlichen Stabilisierung der finanziellen Situation – ich erinnere an zwei Jahre mit echtem Gewinn - sind wir auf dem richtigen Weg, um neue Handlungsspielräume zu schaffen und Streichungen in kommunal wichtigen Bereichen zu vermeiden.

Verwaltungsinterne Organisationsuntersuchungen haben wir verbunden mit einer Aufgabenkritik und einer Stärkung des Controllings zur Sicherung des effektiven und effizienten Mitteleinsatzes. Die Einrichtung einer zentralen Vergabestelle aber auch die Vorbereitung eines Personalentwicklungskonzeptes sowohl für die fachliche Entwicklung als auch im Hinblick auf die betriebliche Gesundheitsvorsorge soll der ständig steigenden Belastung des Verwaltungspersonales entgegenwirken, indem klare Prioritäten gesetzt werden können. Dies ist ein wie ich finde sehr spannendes Thema, das ich gerne weiter ausführen würde. Ein gut funktionierender öffentlicher Dienst, motivierte Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sind ein wesentliches Fundament für ein funktionierendes Gemeinwesen. Leider wird dies in der Öffentlichkeit zu wenig gesehen und auch geschätzt. Man sieht oft nur, wenn etwas nicht oder zumindest nicht wunschgemäß funktioniert. Dass die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Verwaltung insgesamt sehr gute Arbeit leisten, verdient meinen herzlichen Dank.

 

Meine Damen und Herren, in der Öffentlichkeit besser sichtbar sind andere Erfolge.

Ein neues Gewerbegebiet wird vorrangig Speyerer Unternehmen dienen und damit auch der Verbesserung der räumlichen Situation. Es entschärft innerstädtische Nachbarschaftsprobleme. Gleichzeitig wird die Zukunftsfähigkeit dieser Unternehmen in Speyer und unsere Wirtschaftskraft gesichert.

Die Baustelle zwischen Großer Himmelsgasse und Guido-Stifts-Platz wäre fast fertig geworden, wenn nicht der Frost etwas zu früh eingezogen wäre.

Sportler und Helfer aus Speyer konnten nicht nur durch die Teilnahme an der Olympiade in Rio, sondern auch durch weitere nationale und internationale Erfolge bestätigen, dass wir gute Voraussetzungen lokal bereitstellen. Bemerkenswert dabei finde ich, dass daneben der Breitensport einen besonderen Schwerpunkt bildet und der Sport auch für eine gelungene Integration und für ein soziales Miteinander gelebt wird. Mein Dank gilt deshalb allen Sportlern, Helfern und Betreuern in den Vereinen, nicht zuletzt z.B. auch in der Hausaufgabenbetreuung.

Daneben haben wir neue kulturelle Angebote geschaffen, die von Ihnen, den Speyrerinnen und Speyerern gut angenommen werden, z.B. „Speyer.Lit“, eine Reihe, die literarische Lesungen mit Musik und Performance verbindet, oder die in die Quartiere gehenden Picknick-Konzerte. Für das neue Jahr haben wir eine ganze Reihe hochkarätiger Kulturveranstaltungen vorbereitet, z.B. die „Odyssey 2017“, ein großes Skulpturenprojekt des englischen Holzbildhauers Robert Koenig im öffentlichen Raum, oder auch das Mendelssohn-Wochenende der Staatsphilharmonie Rheinland-Pfalz.

 

Wir haben die Konversionsplanungen in  der ersten Stufe abgeschlossen und warten auf die Fortführung, wofür zunächst jedoch Geduld erforderlich ist, bis das Land die Fläche freigeben wird. Bezüglich der Zeitschiene bin ich mit Frau Ministerin Spiegel im Gespräch.

Die Flüchtlingssituation haben wir in Speyer dezentral gut bewältigt. Trotz angespannter Wohnungssituation konnten wir ohne Einschränkungen für bedürftige Speyerer und Neuankömmlinge angemessenen Wohnraum bereitstellen. Zahlreiche ehrenamtliche Helferinnen und Helfer haben gute, integrierende Maßnahmen beginnend mit Sprachkursen bis hin zu sportlichen und kulturellen Angeboten geschaffen. Herzlichen Dank dafür!

 

Eine besondere Auszeichnung haben wir 2016 für das Woogbachtal als „Lebensraum in Bewegung“ erhalten. Das empfinde ich als verdiente Anerkennung für eine zunächst sehr kontrovers diskutierte, aber doch richtige und wichtige Maßnahme, wie sich jetzt bestätigt.

Die Sozialen Stadt Projekte in Speyer-West zeigen wesentliche Verbesserungen, auch wenn mal wieder Baustellen zunächst zu einer Belastung für die Anwohner führen. Ein Soziales-Stadt-Projekt für den Speyerer Süden wird vorbereitet. Dazu werde ich dem Bauausschuss noch im Januar einen Vorschlag zur Quartiersentwicklung vorlegen.

In der Vorbereitung sind noch eine ganze Reihe von Bauprojekten: Die Russenweiher-Umlegung einschließlich Bebauungsplan, Pannonia-Gelände und beim Normand-Gelände. Hinzu kommt die Nahversorgung Speyer-Nord und im Vogelgesang sowie Planungen für Speyer-Nord im Anschluss  an das Konversionsgelände. Auf der Agenda stehen Infrastrukturmaßnahmen zur Stärkung des Radverkehres und gleichzeitig der Abschluss des Modellversuches zum Lärmschutz in der Landauer Straße mit Beginn der Umsetzungsphase hin zu Tempo 30. Der Feuerwehrbedarfsplan muss weiter umgesetzt werden und die bauliche Realisierung des Brandschutzes am Doppelgymnasium geht 2017 in die Umsetzung. Auch der Straßenbau in Speyer wird für eine Stärkung des Bruttoinlandsproduktes und eine Sicherung von Arbeitsplätzen sorgen, so z.B. in der Ludwigstrasse.

Diese beispielhafte und somit unvollständige Projektliste, die ich um Arbeiten zur Herstellung des neuen Kreuzfahrtanlegers, im privaten Wohnungsbau z.B. auf dem Erlus-Gelände oder beim Priesterseminar, aber auch zur Sanierung des Alten Stadtsaales, zur Sanierung von Umweltproblemen wie u.a. der Vinylchlorid-Fahne oder um das Modellprojekt zur Verbesserung der Wasserqualität im Russenweiher aber auch um den Auwald und zu Baumaßnahmen an unseren beiden Krankenhäusern erweitern könnte, zeigt wohl überdeutlich, dass wir uns in Speyer von einem Krisenlamento nicht überwältigen lassen. All diese Projekte machen ja nur Sinn, wenn wir lieber den Apfelbaum pflanzen und Hoffnung und Zuversicht in die Zukunft unserer Stadt setzen und weiterhin die Lebensqualität verbessern wollen – für alle Menschen.

Gleichzeitig wollen wir auch unserer Vergangenheit mit einem Projekt zur gelebten Erinnerungskultur gerecht werden. Ich erachte es für wichtig, dass wir insbesondere die Zeit zwischen 1933 und 1945 in Speyer wissenschaftlich aufarbeiten werden und mit zentralen Gedenkstätten aber auch mit Stolpersteinen äußere Zeichen gegen das Vergessen von Terror und Gewalt setzen werden.

Leider ist bei vielen Punkten nicht nur mein Wunsch oder Wille oder auch nur ein Stadtratsbeschluss ausreichend, damit der Wunsch erfüllt, die Frage beantwortet oder das Problem gelöst und die Welt verbessert werden könnte. Deswegen den Kopf in den Sand stecken wäre sicher die falsche Reaktion. Bloß weil es mal länger dauert, bis ein tragfähiger, finanzierbarer Kompromiss gefunden und umgesetzt werden kann, dürfen wir nicht die Geduld verlieren, erst Recht nicht in einer über 2000 Jahre alten Stadt. Keine Angst, das bedeutet nicht, dass wir uns zur Realisierung von Rettungswache oder Feuerwehr ein Zeitfenster historischen Ausmaßes geben. So werden wir z.B., weil es für die von uns einzustellenden Feuerwehrmitarbeiter landesweit keine Ausbildungsstellen gibt, ein eigenes Ausbildungsprogramm aufbauen.

Vieles wird uns gemeinsam, die Mitglieder des Rates und sicher auch mich für die nächsten Jahre auf Trab halten. Meinen Einsatz dafür erbringe ich sehr gerne, denn Speyer und seine Menschen sind es wert, dass man sich für das Beste der Stadt einsetzt. Es geht ja auch nicht darum, jeden Tag Spaß zu haben, aber eine interessante und spannende Aufgabe mit nahezu täglich neuen Herausforderungen diszipliniert und verantwortungsvoll anzugehen und diese Aufgabe pragmatisch und mit Durchhaltevermögen zu bewältigen. Das hat nichts mit einem depressiven Sisyphus zu tun, sondern mit dem Wissen um den täglich neuen Versuch, die Stadt für ihre Menschen zu erhalten und positiv zu gestalten.

Ich gestehe, dass ich mich im Jahre 2010 etwas blauäugig um diese Aufgabe bemüht habe. Der „Oberbürgermeister“ ist bekanntlich kein echter Ausbildungsberuf, sondern ähnelt eher dem sprichwörtlichen Programm eines „learning by doing“. Nach sechs Jahren kann ich, nun keineswegs mehr blauäugig, sagen, dass die Stadt jedes Engagement wert war und weiteres für die kommenden Jahre verdient hat, auch wenn manche Sitzungen oder auch Vorgaben Dritter, seien diese vom Land, vom Bund oder aus Europa nicht vergnügungssteuerpflichtig sind. Eines kann ich Ihnen deshalb heute zusichern: Entgegen anderslautender Gerüchte oder auch satirischer Darstellungen in den Medien werde ich weder einem Ruf ins Schloß Bellevue den Vorzug vor Speyer geben noch einen TRUMP-Tower als neues Wahrzeichen für Speyer fördern. Wer will schon in Berlin wohnen, wenn er gute Aussichten auf den vielleicht interessantesten und abwechslungsreichsten Job der Stadt und eine bezahlbare Wohnung in Speyer hat? Es gibt noch viele Herausforderungen, die ich gerne mit Ihnen zusammen angehen werde.

Dabei werde ich nicht nachlassen, Sachverhalte, Zusammenhänge und Wechselwirkungen zu studieren und mir Rat zu holen, um dann auch dem Stadtrat in Fragen nach Zusammenhängen, Konsequenzen oder auch Zuständigkeiten mit richtigem Rat zur Seite stehen zu können.

„Denn das Gedeihen einer Stadt liegt nicht alleine darin, dass man große Schätze sammle, feste Mauern, schöne Häuser … sondern das ist einer Stadt bestes und allerreichste Gedeihen, Heil und Kraft, dass sie viel feiner, gelehrter, vernünftiger, ehrbarer, wohlerzogener Bürger hat.“ Diesem Apell Luthers aus dem Jahre 1524 will ich nur hinzufügen, dass er meine volle Unterstützung genießt, soweit wir den Begriff Bürger auf alle Menschen beziehen - unabhängig von Geschlecht, Rasse, Alter oder Herkunft.

Luther sagt weiter:

„Wenn Gott in seinem Zorn die Gelehrten von der Welt nähme, so würden die Menschen zu wilden Tieren. Dann gäbe es keine Vernunft, keine Religion, kein Recht, sondern nur Verwirrung und Raub.“

Nun meine Damen und Herren. Unabhängig davon, wie wir zu Luther stehen, will ich davon ausgehen, dass wir alle danach streben vernünftig, rechtmäßig, ehrbar und wohlerzogen der Stadt und nicht einzelner Personen oder Betriebe Bestes zu suchen. Eigentlich dachte ich, die Zeiten, in denen das Beste für eine Person auch das Beste für die Nation sein solle, seien überwunden. Man kann jedoch einen ganz anderen Eindruck gewinnen, wenn man manche Verlautbarungen, tweets oder Facebook –Posts dieser Tage betrachtet.

Die Suche nach der Stadt Bestem erlaubt sicher auch eine deutliche Sprache, aber keine postfaktischen Diffamierungen.

Ich appelliere deshalb an das Ehrgefühl aller Demokraten, dass sich im Jahre 2017 und darüber hinaus ein ehrbarer, wohlerzogener und fairer Umgang miteinander durchsetzt. Hierzu gehört auch, dass man zu dem steht, was man erklärt, die Verantwortung für die Folgen trägt und nicht mit digital produzierten Worthülsen zur atmosphärischen Störung oder zur Verbreitung von Angst und Hass oder zur Verunglimpfung Anderer beiträgt. Luther wusste bereits auch ohne die digitalen Entgleisungen im Internet, insbesondere in den Sozialen Medien, dass nichts langsamer vergessen wird als eine Beleidigung und nichts eher als eine Wohltat.

Viel Vernunft aber auch Geduld, Kreativität und Beharrungsvermögen sind für die Bewältigung der Aufgaben der kommenden Jahre erforderlich. Die finanzielle Situation muss weiter konsolidiert werden. Wir brauchen weiter eine strikte Ausgabendisziplin und ein noch stärkeres Wirtschaftlichkeitsdenken. Darüber hinaus müssen wir Wohnraum für alle Bevölkerungsgruppen schaffen. Wir konnten in Speyer West mit der GEWO eine Nachverdichtung mit 36 Wohnungen realisieren und zunächst an Bewohner des Quartieres vermitteln. Damit wurden größere Bestandswohnungen zu günstigen Preisen frei. Wir wollen das bereits erwähnte Wohnraumkonzept als Teil der zwischenzeitlich etablierten integrierten Stadtentwicklung in der ersten Hälfte 2017 vorstellen und mit den Baukonzepten, die unter Beteiligung der Stadt Speyer und der GEWO beim Land unter dem Titel „Sozial-Schnell-Gut“ erstellt wurden, kombinieren. Mein Wunsch ist dabei, dass wir im Rat dann zügig geeignete Flächen festlegen und bebauen können. Zu erwarten ist, dass je im konkreten Fall noch viel Überzeugungsarbeit notwendig sein wird. Denn welcher Nachbar will schon gerne eine Nachverdichtung vor seinem Fenster haben? Wer strebt nach einer Versiegelung von Grünflächen in Wohngebieten? Ich appelliere aber gerade an die gewählten Mitglieder der Ratsgremien bei diesen Diskussionen sowohl innerhalb des Rates als auch mit den Bürgerinnen und Bürgern nicht zusätzliches Öl ins Feuer nach Sankt Florian zu gießen, sondern sachlich und lösungsorientiert zu diskutieren. Sicher werden Sie von mir nicht erwarten dürfen, dass Nachverdichtungen als alternativlos erklärt werden. Eine Alternative dazu wäre der Verzicht. Dadurch wird jedoch weder die Wohnungssituation bezahlbarer noch die Versorgung vor Ort oder die Betreuungssituation für Familien mit Kindern besser. Nachdem auch die Konversionsfläche auf die nächsten Jahre nicht zur Verfügung stehen wird, werden wir andere pragmatische Lösungen suchen müssen – und ich bin mir sicher, auch finden. Eines kann ich trotz anders lautender Wünsche sicher nicht erreichen, nämlich dass wir großflächig neue Baugebiete erschließen können, wie es Landau oder die Ortsgemeinden im Umland von Speyer tun. Dafür bräuchten wir eine größere Gemarkungsfläche und die kommunale Gebietsreform lässt noch auf sich warten –Ergebnis ungewiss.

Ein weiteres Beispiel für eine Diskussion über das Beste der Stadt wird bei Standortfragen anschaulich. Es ist aufgrund der räumlichen Enge in Speyer kaum konstruktiv, wenn Standortdiskussionen bei Neubauprojekten nach dem Ausschlußprinzip betrieben werden, da am Ende aufgrund vieler konkurrierender Interessen kaum ein Standort übrig bleibt. Somit wird auch beim Thema Nahversorgung eine Abwägung verschiedener Interessen erfolgen müssen.

Wünschenswert wäre ja der kleine Laden um die Ecke, der all das anbietet, was man täglich so braucht und zu dem man mal schnell hinlaufen oder mit dem Fahrrad hinfahren kann. Bei „Tante Emma“ sind aber zu wenige von uns bereit einzukaufen, so dass sie neben den großen Anbietern, bei denen der Wocheneinkauf schnell in den PKW eingepackt wird, deutlich im Nachteil ist. Verständlich ist, dass eine Nachverdichtung und Versiegelung gerade die unmittelbare Nachbarschaft trifft, eine auf den PKW ausgerichtete Versorgung jedoch gerade diejenigen ausschließt und benachteiligt, die ohne automobile Hilfe auskommen müssen oder wollen. Die hoffentlich sachliche und auf fachlichem Rat basierende Diskussion können Sie meine Damen und Herren, sicher in den kommenden Wochen verfolgen. Alle konstruktiven Anregungen nehme ich gerne auf und werde diese in die Abwägung für den Stadtrat über die Frage, welche Qualität einer Nahversorgung in Abwägung mit anderen Interessen notwendig, möglich und gewollt ist, einbringen.

Wirtschaftliche Stabilität und Attraktivität mit dem Schwerpunkt auf den ansässigen Firmen, Unternehmen, Dienstleistern und Händlern aber auch dem Tourismus als bedeutendem Wirtschaftszweig sind und bleiben wichtig. Nur so kann auch ein wirtschaftlich notwendiger Handlungsspielraum für die Stadt geschaffen werden. Verkehr, Lärm und Beeinträchtigungen werden uns so lange erhalten bleiben, als wir auch als Wirtschaftsstandort attraktiv bleiben und uns nicht zur bloßen Wohnstadt mit historischen Monumenten wandeln wollen. Wir sind eine der wirtschaftsstärksten Kommunen in der Pfalz. Von unserer Wirtschaftskraft partizipiert das Umland und die Region, wie auch wir von der Region profitieren. Ich halte es für richtig und notwendig, dass wir unsere Stärken in der Gesundheitsversorgung, in den Pflege- und Sozialangeboten oder der Bildung für die Region bereitstellen. Ich werde jedoch auch nicht müde, Verwerfungen in der Lastenverteilung laut anzusprechen gegenüber denjenigen, die hier für Abhilfe sorgen könnten. Eine aufgabengerechte Struktur und Finanzausstattung muss folglich wesentliches Ziel einer Verwaltungs- und Gebietsreform sein.

Auch die Frage nach dem S-Bahn Halt Süd wird uns dieses Jahr wohl beschäftigen. Eine spannende Diskussion steht uns somit bevor, bei der ich zusichere, die Argumente Pro und Contra vorzulegen. Dass ich einen S-Bahn Halt Süd für sinnvoll zur Stärkung des ÖPNV erachte, aber auch volles Verständnis für jeden habe, der einen solchen nicht vor der Haustür haben möchte, will ich ausdrücklich betonen. Als Oberbürgermeister dieser Stadt muss ich jedoch das Gemeinwohl auch über meine Zeit hinaus im Blick haben. Über die noch offenen Fragen bei der Bedarfsanalyse und bei den Kosten werde ich Rat und Öffentlichkeit informieren und Wünsche und Anregungen sammeln und zur Entscheidung bringen. Alle Interessenvertreter kann ich aber auch hier nur auffordern auf die Wortwahl und die wahren oder auch vermeintlichen Argumente zu achten. Beleidigungen und Diffamierungen sind sicherlich die falschen Mittel, da diese nur Vorurteile und Ängste schüren, unabhängig vom Besten für die Stadt.

Mit Luther darf ich anmerken: „Die Lüge ist wie ein Schneeball. Je länger man ihn hin und her wälzt, desto größer wird er.“

Worte sind eben nicht nur Schall und Rauch, sondern Werkzeuge, die sorgsam verwendet werden wollen, um sich nicht zu verschleißen. Denken Sie in diesem Zusammenhang an die vielen populistischen, Hass schürenden Auseinandersetzungen des letzten Jahres. Der Journalist Heribert Prantl, den wir im April 2017 im Rahmen eines Podiumsgespräches auch in Speyer begrüßen können, sprach in diesen Tagen von einer „Hysterisierung der Politik“.

Worte können trösten, können motivieren, Sorgen lindern, Verständnis schaffen, Einsichten eröffnen, Bezüge herstellen, Vorurteile widerlegen, Schicksale beleuchten, Brücken bauen.

Sie können auch das krasse Gegenteil: Ängste schüren, aus Ängsten Hass wachsen lassen, Vorurteile und pauschale Verachtung unterstützen, Brücken einreißen und Mauern bauen. Und wenn dies dann auch nur vom Hörensagen mit Gerüchten oder Lügen, Unwahrheiten oder Ungenauigkeiten geschieht, ist die Verunsicherung kaum zu bremsen.

Leider lässt sich ein von differenzierter Betrachtung getragenes, auf fachlichen Rat gestütztes Abwägen in 140 Zeichen über Twitter nicht vermitteln. Und leider benötigt eine einfache schwarz-weiß-Betrachtung mit pauschalen Verurteilungen noch nicht mal 140 Zeichen um plakativ und schnell Misstrauen zu säen.

Meine Damen und Herren, zurzeit wird viel darüber gesprochen, dass die Ängste der Menschen ernst genommen werden müssen. Angst als Begriff kommt aus dem indogermanischen und ist auch im lateinischen zu finden als Wort für Enge, Beengung und Bedrängnis. Angst hat evolutionsgeschichtlich einen Sinn, indem ein die Sinne schärfender Mechanismus eingeleitet werden soll, der in tatsächlicher oder vermeintlicher Gefahrensituation ein angemessenes Verhalten bis hin zur Flucht einleitet. Inwieweit dies funktioniert hängt auch davon ab, dass ein Zuviel an Angst nicht das Handeln blockiert und ein Zuwenig an Angst reale Gefahren und Risiken nicht ausblendet. Das verlangt einen differenzierten Umgang mit Angst. Nun gibt es vielerlei Ängste, die z.B. auch zu Neujahr die typischen Resolutionen auslösen können. Angst vor Krankheit kann uns motivieren gesünder zu essen, mehr Fahrrad zu fahren, gesünder zu leben. Angst vor Armut oder sozialem Abstieg kann uns zu Weiterbildung und lebenslangem Lernen motivieren oder auch jetzt aktuell doch noch für das Abitur zu lernen. Angst vor Dunkelheit lässt uns das Licht einschalten. Sie stimmen mir sicher zu, dass diese Ängste je unterschiedlich zu bewerten sind und auch unterschiedliche staatliche Reaktionen erfordern. Lassen sie uns zwischen Ursachen und Inhalten von Angst unterscheiden.  Angst davor, ausgeraubt zu werden, Angst davor, Opfer eines Verkehrsunfalles zu werden, Angst vor wirtschaftlichem Abstieg oder Angst vor einem Terroranschlag. All dies sind Ängste, die wiederum von jeder Person individuell bewertet werden und individuell angegangen werden müssen.

Leider sehe ich mich nicht in der Lage, Ihnen all ihre individuellen rationalen oder irrationalen Ängste zu nehmen. Ich glaube auch, dass weniger die Ängste ernst genommen werden müssen als vielmehr der Mensch mit seinen individuellen Sorgen und Befürchtungen. Wir müssen die Menschen in die Lage versetzen, sich jeweils mit Ihren Ängsten konstruktiv auseinanderzusetzen. Ängste und Sorgen dürfen nicht unser Handeln blockieren. Sie dürfen nicht eine Gesellschaft in Ketten legen oder hinter Mauern verbergen und so ein Gefängnis bilden. Vielmehr brauchen wir Vertrauen in uns, in unsere Werte, in unsere Gesellschaft, d.h. auch in unsere Institutionen.

Sich aus Angst vor dem Unbekannten zu einem undifferenzierten pauschalen Hass treiben zu lassen, kann nicht unser Bestreben sein. Hass zerstört jeden Halt, jedes gegenseitige Vertrauen, jeden Respekt vor dem Mitmenschen, jede Solidarität und jede Individualität.

Es gibt Menschen, die versuchen pauschale Ängste und Hass vor Unbekanntem und Andersartigem für ihre eigenen Zwecke zu befördern und zu nutzen.

Wer Sehnsüchte fördert nach der „guten alten Zeit“, nach einer einfachen und überschaubaren Welt, in der alle dasselbe gut und schön oder schlecht und unangemessen finden dürfen und müssen, bedient auch den Wunsch nach Vereinfachung. Wäre es nicht schön, wenn es nur eindeutig schwarz oder weiß gäbe? Gleichzeitig werden verbrämte und vermeintlich „Gute Zeiten“ beschworen, z.B. wenn man Amerika wieder groß machen will. Wann waren die USA wirtschaftlich größer und auch gesellschaftspolitisch einflussreicher als heute und was bedeutet das überhaupt? Waren die USA groß, als die Siedler sich des Wilden Westens bemächtigten gegen die indigenen Völker oder als die Rassentrennung noch offen praktiziert wurde? Waren die USA groß, als auf der Höhe des Kalten Krieges mit der damaligen Sowjetunion ein Rüstungswettlauf stattfand? Meiner Ansicht nach vollbrachte Amerika eine große und richtige Tat, als es das verbrecherische Nazi-Deutschland besiegen half und vor allem anschließend mit den Alliierten die wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Grundlagen für unsere heutige Demokratie schufen.

Jetzt wünscht sich Donald Trump eine neue Größe durch Abschottung und Polarisierung, grenzt aber gleichzeitig aus und baut Mauern, zunächst in den Köpfen.

Andere wiederum wünschen sich die glorreichen Zeiten eines britischen Kolonialreiches zurück, in dem man nicht auf Augenhöhe mit Nachbarn um die besten Lösungen für Europa werben und ringen muss, sondern nach einem „Brexit“ sich in die Zeiten zurücksehnt, in denen der Wille eines Landes Gesetz für andere Völker war.

Wieder andere wollen ihre politischen Einflussbereiche aus Zeiten des Kalten Krieges mit national-egoistischen Bestrebungen reaktivieren.

Es wäre mehr als bedauerlich und wohl auch gefährlich, wenn sich diese nationalistischen Bestrebungen durchsetzen würden. Die letzten mehr als 70 Jahre haben aus meiner Sicht gezeigt, dass wir in Europa einen nicht einfachen aber richtigen Weg für ein friedliches Zusammenleben gegangen sind, wenn auch noch nicht weit genug. Der Erhalt von dauerhaftem Frieden erfordert soziale Gerechtigkeit, Chancengleichheit ohne Gleichmacherei, Solidarität ohne Bevormundung und die Anstrengungen für Kompromisse, ohne die Kernwerte Europas, die ich in den unverbrüchlichen Menschenrechten einer jeden Person und unserem Grundgesetz sehe, aufzugeben. Wir sollten deshalb nicht müde werden, gegen Populisten und Nationalisten unsere guten Argumente für ein friedliches Miteinander zu äußern, auch hier in Speyer.

Ich bedauere, dass die Angst vor dem Fremden und Unbekannten zur Abschottung führt, zu neuen Mauern in den Köpfen aber auch in der Welt.

Ich bedauere, dass Ignoranz und Angst vor Unbill zu einem Generalverdacht gegenüber Männern, Frauen und Kindern führt und gleichzeitig sinnvolle Maßnahmen der Prävention zu pauschalen Verdächtigungen über Machtmissbrauch führen.

Ich bedauere, dass Ängste geschürt werden und sich zu Hass entwickeln gegen Gruppen, die so heterogen, vielgestaltig und facettenreich sind, wie wir Speyerer uns ebenfalls gerne sehen.

Ich bedauere die wachsende Neigung, dass jeder Nächste, der eine eigene Individualität besitzt bis zum Beweis des Gegenteils als böse Bedrohung angesehen werden soll.

Ich weigere mich, vor dem Mitmenschen, den ich nicht kenne, Angst zu haben oder diesen zu hassen, gerade weil ich diesen Mitmenschen nicht kenne. Ich will herausfinden, was dieser Mensch für das Fortkommen der Stadt beitragen kann, welche Stärken er und sie in die Gemeinschaft einbringen können. Und dies alles geschieht mit einem wachen Auge und Ohr, mit einem festen Selbstbewusstsein in die Werte unserer freien, pluralistischen Gesellschaft und einem positiven Grundvertrauen in Polizei und Staat, die trotz menschlich verständlicher Schwächen unsere persönliche Freiheit schützen und verteidigen.

„Angst essen Seele“ auf, ein Melodram von Rainer Werner Fassbinder aus dem Jahre 1974, ist eine sehr passende filmische Umsetzung des Themas. Lassen Sie uns gemeinsam in Speyer die Menschen ernst nehmen und zwar mit ihren Ängsten und Sorgen aber auch ihren Hoffnungen und Träumen für ein freies, selbstbestimmtes Leben in einer pluralistisch offenen Demokratie. Hier soll der einzelne Mensch nach seiner Facon glücklich werden können, so lange er dem und der Nächsten dieselben Rechte zugesteht und unsere Rechtsordnung respektiert. Und wenn nicht, dann werden Mitbürgerinnen und Mitbürger in den geeigneten Institutionen, Einrichtungen und Behörden mit unserem Vertrauen in den Rechtsstaat angemessen agieren.

Die Seele lassen wir uns nicht aufessen!

Meine Damen und Herren, werben wir für ein Miteinander in Vielfalt.

Es ist keine Gefahr, wenn man zu seiner räumlichen Identität steht. Das tue ich selbstbewusst aber auch ohne eigene Überhöhung als Speyerer und Pfälzer auch gegenüber den Saarländern, den Badenern, den Thüringern oder auch unseren Freunden aus den Partnerstädten und darüber hinaus.

Seltsamerweise war das Problem auch in Luthers Zeit bereits bekannt, von dem in einer Tischrede überliefert ist: „Je mehr wir haben, je mehr wollen wir haben“ und damit auch deutlich macht, dass viele nicht zum Teilen gewillt sind.

Alleine ist man jedoch schnell sehr allein. Angst und Hass sind die besten Voraussetzungen allein und isoliert auf sich zurück geworfen zu werden. So lange ich gesund und kräftig bin, komme ich evtl. ohne Hilfe aus. Aber bin ich das immer? Wieviel Unglück ist aus nationaler Selbstüberschätzung und Überhöhung, aus Säbelrasseln und Unverständnis für den anderen entstanden? Wieviel aus Angst oder Hass? Um dies zu verhindern müssen wir bei uns beginnen. Wir müssen mit unseren Ängsten lernen umzugehen, wir müssen Hasspredigern mit gesundem Selbstbewusstsein in unsere Werte gegenübertreten, ohne deren Verhalten und Wortwahl uns zu eigen zu machen.

Speyer hat es verdient, eine bunte, facettenreiche, lebendige Stadt zu bleiben, nicht nur für Menschen, die seit Jahr und Tag hier leben, sondern für alle, gleich aus welchem Grund sie freiwillig oder aus Not in die flächenmäßig kleinste aber schönste Stadt Deutschlands gekommen sind und eine sichere Zukunft suchen.

Wir Speyerer wissen ja wie schön es sich hier leben lässt.

Die Verleihung des Deutschen Bürgerpreises an die Stadt für das Engagement „Stadt ohne Rassismus - Stadt mit Courage“ ehrt unsere Bürgerschaft in dem Bemühen, die Lebensqualität hoch zu halten und ist eine große Verantwortung mit den Bemühungen auf diesem Weg nicht nachzulassen. Herzlichen Dank für ihren Einsatz.

Meine Damen und Herren, es gibt in unserer Stadt eine Gruppe von Ehrenamtlichen, die sich in außergewöhnlichem Maße um die Ängste ihrer Mitmenschen bemüht. Ich spreche von jenen Menschen, die in der Hospizhilfe tätig sind. Sie nehmen ihre Mitmenschen in ihrer Individualität sehr ernst zu einem Zeitpunkt, wo sich der Einzelne sehr oft von seinen Ängsten getrieben hilflos fühlt. Wo seine Menschenwürde oftmals den Apparaten der modernen Technik oder den Errungenschaften der pharmazeutischen Industrie ausgeliefert ist. Wo bleibt der Mensch in seiner unantastbaren Würde, wenn er nicht mehr die Kraft hat auch das Sterben würdevoll zu ertragen? Das Sterben ist ein mit unserem Leben unmittelbar verbundener und unvermeidbarer Prozess. Die letzte Transformation unseres körperlichen Wesens ist so individuell wie das Leben selbst. Wer hier den hilfesuchenden Menschen tröstet, wer dem ängstlichen Menschen Linderung verschafft, wer für seinen Beistand sicherlich nicht im Rampenlicht auf Ruhm und Lorbeer hoffen darf, da das Ergebnis, der Tod, vorherbestimmt ist, setzt sich in ganz besonders ehrenwerter Weise für den Nächsten ein. Und diese Unterstützung benötigt der Sterbende ebenso wie der Angehörige. Das Wichtigste wird hier ehrenamtlich und unbezahlbar gegeben: Zeit, Zuwendung und Empathie. Deshalb verleihen wir den Ehrenamtspreis der Stadt Speyer 2016 an die Damen und Herren des Ambulanten Hospiz- und Palliativberatungsdienstes der Ökumenischen Sozialstation sowie die Damen und Herren des Stationären Hospizes im Wilhelminenstift stellvertretend für alle, die sich während betrübter und bewölkter Tage den sterbenden Menschen und den Angehörigen hilfreich zur Seite stellen und Licht schenken. Herzlichen Dank.

Meine Damen und Herren, zum Abschluss erlaube ich mir allen zu danken, die uns im zurückliegenden Jahre sei es durch aktive Hilfe, sei es durch Spenden geholfen haben. Ich danke meinen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern für die Vorbereitung und Hilfe bei diesem Empfang und der Domhof-Hausbrauerei für die schon traditionelle flüssige Spende zu diesem Neujahrsempfang.

Für 2017 wünsche ich uns viele gute Begegnungen auch bei den vielen Veranstaltungen zum Reformationsjubiläum oder den Feierlichkeiten zum 200-jährigen Bestehen des Bistums Speyer.

Ich wünsche uns allen für das Jahr 2017 gutes Gelingen in der Bekämpfung unserer Ängste, die notwendige Gesundheit,  Geduld und Besonnenheit in unserem Tun. Und ich will diesen Wunsch verbinden nicht mit einem Zitat von Martin Luther oder einem anderen Reformator, sondern sozusagen kontrapunktisch mit einem Rat von Frau Dr. Maya Angelou (4.4.1928 bis 28.5.2014), einer afroamerikanischen Schriftstellerin, Dozentin und Bürgerrechtlerin:

 Be the rainbow in somebody else‘s cloud

"Sei der Regenbogen in den Wolken eines anderen.

 Bereite Dich vor, der Regenbogen in den Wolken eines anderen zu sein

Von Jemandem, der wohl nicht so aussieht wie Du selbst

Von Jemandem, der Gott nicht beim selben Namen ruft wie Du, ja vielleicht sogar gar nicht

Von Jemandem, der anderes Essen isst als das von Dir zubereitete

Von Jemandem, der nicht Deine Tänze tanzt oder gar Deine Sprache spricht

Aber sei eine Gnade für jemand anderen.“